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Frage von Mike S. •

Frage an Kilian Kronimus von Mike S. bezüglich Wirtschaft

Als letzte Frage von meiner Seite möchte ich allen Kandidaten des Wahlkreises Waldshut heute eine Frage zur Wirtschaftspolitik stellen.

Aus meiner Sicht tendierte in den letzten 20 Jahren die Marktwirtschaft in Deutschland weg von der Sozialen Marktwirtschaft im Sinne von von Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard hin zur Neoliberalen Marktwirtschaft. Offen sichtbar wurde dies in den Auswüchsen der Finanzkrise. Zu viel Geld war im Umlauf, das an spekulativen Märkten ohne Bindung zum Grundgeschäft (z.B. Rohstoffe, Realwirtschaft, Immobiliengeschäft usw.) verspielt wurde. Neoliberal gedacht, hätte man die Betroffenen leer ausgehen und Pleite gehen lassen müssen. Wer zockt, sollte aus meiner Sicht dafür gerade stehen. Wie gerecht es war, die Verluste zu sozialisieren und auf die Gemeinschaft umzulegen, darüber muss m.E. noch gestritten werden.

Angesichts der wachsenden Weltbevölkerung, der zunehmenden Globalisierung (auch des Wunsches nach Freiheit und Wohlstand, wie in Nordafrika) und der endlichen Ressourcen (Rohstoffe, Landfläche, Wasser usw.) warnen einige Wirtschaftswissenschaftler vor ungebremsten Wirtschaftswachstum und sprechen sogar schon von der Postwachstumsgesellschaft ( http://www.postwachstum.de ).

Die bürgerlichen Parteien predigen aber immer noch den Zwang zum Wirtschaftswachstum als einziges Instrument, Wohlstand für viele zu schaffen. Haken ist unter andem aber auch die Messbarkeit des Wirtschaftswachstums und des Wohlstandes. Das Wirtschaftswachstum wird Stand heute an fragwürdigen Parametern gemessen. Zum Beispiel am Bruttoinlandsprodukt, dass aber nicht nur bei guter Produktionsauslastung sondern dass auch undifferenziert bei Naturkatastrophen und gnadenloser Ausbeutung der Menschen und der Natur sehr hoch ist (wie z.B in China).

Welches Wirtschaftssystem favorisieren Sie? Welche Ideen haben Sie oder Ihre Partei , wie man ein dieses System verbessern kann? Oder streben Sie ein komplett anderes Wirtschaftssystem an?

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Antwort von
ÖDP

Sehr geehrter Herr Schinkel,

unser Wirtschaftssystem wird immer perverser. Ein kleiner Teil der Gesellschaft verdient immer mehr und die große Masse muss hierfür arbeiten. Die letzte Wirtschaftskrise, welche die Finanzbranche ausgelöst hat, steckt vielen noch in den Knochen. Viele Politiker versprachen diesen Sumpf trocken zu legen. Doch nach wie vor passiert nichts. Die Finanzdienstleister sind schon wieder am zocken, obwohl die Schulden der globalen Finanzkrise noch gar nicht getilgt sind.

Nun stellt sich die Frage, wieso wird diese Branche der Spekulanten nicht an die Kette gelegt. Die meisten Politiker haben es doch versprochen. Die Krux dabei ist, dass die meisten Parteien Nutznießer großer Finanzinstitute sind. Nur die Ökologisch-Demokratische Partei nimmt per Satzung keine Konzernspenden an. Wir müssen unsere Wirtschaft umbauen. Es darf nicht sein, dass Zocker an den Finanzbörsen Schaden anrichten und nicht zur Verantwortung gezogen werden. Der Faktor Arbeit muss sich für die Arbeitnehmer in erster Linie wiederlohnen. Die Finanzbranche muss gezügelt werden und sie muss an den Kosten des Sozialstaates beteiligt werden. Wer Firmen ruiniert, darf nicht als Gewinner da stehen.

Wir brauchen eine ökologisch soziale Marktwirtschaft, die fairen Umgang und Handel garantiert. Verbrechern ist das Handwerk zu legen und das komplette Vermögen einzuziehen sowie den Marktzutritt zu verbieten. Viele Politiker nehmen die Gobalisierung als Argument, um nichts zu tun. Die Zeit des Handels ist längst überfällig. Die nächste Wirtschaftskrise wird kommen und diese wird nicht so glimpflich ablaufen.

Mit freundlichen Grüßen

Kilian Kronimus