Frage an Kerstin Griese von Marlene O. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Osthege,

ich kenne Finanzminister Peer Steinbrück sehr gut (er ist – wie ich – Bundestagskandidat im Kreis Mettmann). Deshalb bin ich mir sicher, dass er niemals Eltern pauschal verunglimpfen würde. Steinbrück setzt sich dafür ein, dass der Staat in die Zukunft und in die Kinder so investiert, dass das Geld zielgenau dort ankommt, wo er benötigt wird. Als Familienpolitikerin findet er dabei meine volle Unterstützung.

Im letzten Monat wurde von ihm und dem Parlament endgültig das Vier-Milliarden-Euro-Paket auf den Weg gebracht, mit dem der Bund in die Kinderkrippen investiert. So unterstützt der Bund (nach dem Ganztagsschulprogramm) bereits ein zweites Mal die Länder mit Milliardensummen bei ihrer Aufgabe, für ein leistungsfähiges Bildungs- und Betreuungssystem zu sorgen. Bildung beginnt bereits im Kleinkindalter. Mit dem Krippenausbau machen wir einen entscheidenden Schritt für mehr frühe Förderung von Kindern, damit alle gleich gute Chance haben.

Gerade Kinder aus benachteiligten Stadtteilen, denen zu Hause manchmal zu wenig Anregung- und Förderung geboten wird, profitieren enorm von einer guten KiTa-Betreuung, auch und gerade bei Ganztagsangeboten. Trotzdem bleibt die Ganztagsbetreuung weiterhin ein freiwilliges Angebot für die Familien. Mir geht es darum, dass die Eltern die freie Wahl haben – was momentan aufgrund fehlender Plätze in Westdeutschland leider noch nicht der Fall ist. Dass wir dies ändern werden, wird insbesondere von Müttern begrüßt, die Kind und Beruf miteinander vereinbaren wollen.

Von manchen Politikern oder angeblichen Experten wird behauptet, wir hätten keine Arbeitslosigkeit, wenn die Frauen zu Hause blieben. Ich halte diese These für totalen Unfug. In Deutschland ist die Frauenerwerbstätigkeit mit 62 Prozent im europäischen Vergleich recht niedrig – gleichzeitig haben wir trotz der momentanen Rückgänge eine vergleichsweise hohe Arbeitslosigkeit. Beispielsweise in Großbritannien, den Niederlanden und Skandinavien ist die Frauenerwerbstätigkeit höher und die Arbeitslosigkeit niedriger (und die Geburtenrate höher) als bei uns. Erwerbstätige und gut ausgebildete Frauen sind ein Wirtschaftsfaktor, den in Deutschland zu viele Männer noch nicht erkannt haben.

Ihre Vermutung, dass im Bundeshaushalt aufgrund anderer Prioritäten zulasten der Kinder gespart wird, ist falsch. Sondern der Familienetat entwickelt sich seit einigen Jahren nach oben. Mit dem Ganztagsschul-, dem Krippenprogramm, dem Kinderzuschlag, dem Elterngeld und so weiter haben wir eine Reihe von kostspieligen Maßnahmen ergriffen, die Deutschland kinderfreundlicher machen und sich langfristig rentieren werden.

Sie beklagen zu Recht, dass die Kinderrechte nicht im Grundgesetz verankert sind. Ich setzte mich bereits seit langer Zeit für eine entsprechende Verfassungsänderung ein, um deutlich zu machen, dass Kinder unabhängig von ihren Eltern eigenständige und unveräußerliche Rechte besitzen. Die SPD unterstützt diese Forderung, während die CDU/CSU sich einer Änderung des Grundgesetzes leider widersetzt. Solange es in der Union keine Meinungsänderung gibt fehlt uns die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese