Frage an Kerstin Andreae von ingrid W. bezüglich Wirtschaft
Der Ausweg aus der Krise der Arbeitsgesellschaft sieht der Mainstream in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft – national wie international - in der Steigerung der Produktivität bei Senkung der Arbeitskosten, Rationalisierungen und einem drastischen Abbau der sozialen Sicherungssysteme. Angeblich soll dieses Patentrezept - also im Endeffekt mehr Wachstum - es schaffen, die Arbeitslosigkeit zu stoppen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Im Ergebnis wird jedoch lediglich die Produktivität steigen: es werden noch weniger Menschen noch mehr Waren, Güter, Dienstleistungen für ein geringeres Einkommen erwirtschaften und noch weniger Menschen werden sich noch weniger leisten können. Weil ich als 52jährige Erwerbslose nicht einfach immer ärmer werden will, möchte ich folgende Fragen stellen:
1) Halten Sie Vollbeschäftigung zu menschenwürdigen Bedingungen in Deutschland in den nächsten 20 Jahren für erreichbar?
2) Wenn nein, wie wollen Sie verhindern, dass die beschriebene Entwicklung zu einer dauerhaften Benachteiligung und Verarmung weiter Bevölkerungskreise geht?
3) Wie beurteilen Sie die Chancen und Möglichkeiten, die ein bedingungsloses Grundeinkommen (siehe z.B. www.grundeinkommen.de) in diesem Zusammenhang bietet?
Und was tun Sie um die Initiative für einen Freiburg-Pass und ein Sozialticket für Bürger mit geringem Einkommen zu unterstützen (Initiative des Runden Tisches Freiburg zur Umsetzung der Hartz IV Gesetze)?
MfG
Ingrid Wagner
Sehr geehrte Frau Wagner,
vielen Dank für Ihre Fragen.
zu Frage 1) + 2)
Ich bin mir sicher, das wir in Deutschland genügend Kompetenzen und Potenzial haben, dass langfristig alle Menschen, die arbeiten möchten und können, eine Arbeit finden. Dazu benötigen wir den Umbau und die Modernisierung unserer Wirtschaft. Wir Grüne streiten dafür, dass im Bereich des Umweltschutzes und der Umwelttechnologie das hohe Potenzial für Arbeitsplätze genutzt wird. Wir müssen aber anerkennen, dass wir in einem zusammenwachsenden Europa und in einer globalisierten Welt leben. Wir können unsd sollten nicht mit Niedriglohnländern konkurrieren sondern uns auf unsere Stärken besinnen.
zu Frage 3)
Wir setzen andere Schwerpunkte als der "Runde Tisch Freiburg". Priorität hat für uns die Qualifizierung und Vermittlung von erwerbslosen Menschen. Ziel ist, die Erwerbslosigkeit zu beenden und wieder einen Arbeitsplatz zu finden. Die Konzentration auf immer neue Transferleistungen geht am Problem vorbei. Zurzeit werten wir die Ergebnisse von Hartz IV für Freiburg aus. Die gemeinsame Projektstruktur von der Stadt Freiburg und der Agentur für Arbeit war ein richtiger Schritt, die Kooperation in der ARGE funktioniert sehr gut. Mit dem Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente, wie z.B. Trainingsmaßnahmen, beruflicher Weiterbildung oder beschäftigungsbegleitenden Leistungen, konnte für viele Menschen in Freiburg Arbeitslosigkeit beendet oder verhindert werden. Trotzdem gibt es noch viel zu tun!
Ihre Kerstin Andreae, MdB
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