Katrin Schultze-Berndt
CDU
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Frage von Frank S. •

Frage an Katrin Schultze-Berndt von Frank S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Schultze-Berndt,

ihre Antwort an Frau Cerajewski enthält eine für mich neue Aussage. Sie schreiben: „Der Bezirk hat aufgrund eines Gutachtens der TU Berlin von 2003 entschieden.“ In jahrelanger Korrespondenz mit dem Bezirksamt und anderen Behörden argumentierten diese gegenüber betroffenen Anwohnern wiederholt mit einem Gutachten aus dem Jahr 2001 und traten damit deren Vorschlägen zur Entzerrung der Verkehrssituation in Tegel entgegen. Das Gutachten aus 2001 gilt nach jüngsten Presseberichten auch nach Einschätzung von Verkehrsausschussmitgliedern Ihrer Fraktion als aktualisierungsbedürftig. Eine Aktualisierung, so ließ das Rathaus bis dato wiederholt wissen, erfolgte aufgrund knapper Haushaltsmittel bisher nicht. Ein von Ihnen angeführtes, jüngeres Gutachten aus dem Jahr 2003 wurde in der o.a. Korrespondenz nie ansatzweise erwähnt.

Ich frage Sie daher:
Existiert tatsächlich ein neueres Gutachten aus dem Jahr 2003, das sich mit der Empfehlung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung detailliert auseinander setzt? Wer hat dieses Gutachten in Auftrag gegeben? Warum erwähnte das Bezirksamt ein jüngeres Gutachten aus 2003 weder in der Korrespondenz mit Tegeler Anwohnern noch in den Medien, welche sich vor kurzem mit dem Thema befassten? Würden Sie das Gutachten betroffenen Anwohnern zur Einsichtnahme zur Verfügung stellen?

Ich bedanke mich herzlich für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schlosser

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schlosser,

nach den Informationen, die ich aus der Bauverwaltung erhalten habe, wurde Ende 2002 ein Gutachten angefertigt, das Anfang 2003 präsentiert wurde.

Ich würde Sie bitten, sich zwecks detaillierter Informationen und ggf. der Möglichkeit zur Einsichtnahme an die bezirkliche Stadt- und Regionalplanung zu wenden. Das Bezirksamt erreichen Sie unter der Rufnummer 90 294 - 0. Dort wird man Ihnen genauere Auskünfte geben können.

Mit freundlichen Grüßen!
Katrin Schultze–Berndt