Frage an Katrin Langensiepen von Wolfgang M. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrte Frau Langensiepen,
Ich bin irritiert, daß fast ausschließlich bezüglich Corona in den Medien die erheblichen Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft seitens der EU behandelt werden. Der auffallend schlechte Zustand des Gesundheits- und Pflegesystems in vielen EU-Ländern wurde in Sachen Corona offenbar. Die Berichterstattung über die damit erforderliche Verbesserung des Gesundheits- und Pflegesystems in den besonders betroffenen Ländern fällt medial hinten herunter. Ob und was in den einzelnen Ländern dafür inzwischen getan wurde oder in Kürze getan wird, ist für mich unklar.
Daher habe ich folgende Fragen an Sie:
Welche Maßnahmen haben das europäische Parlament oder andere EU-Institutionen inzwischen beschlossen, um direkt von der EU ausgehend oder die einzelnen Mitgliedstaaten unterstützend die erheblichen Mängel in den Krankenhäusern und in den Pflegeeinrichtungen in einzelnen Mitgliedstaaten zu beheben, die durch den Corona-Virus sichtbar wurden, kurzfristig und dauerhaft; beispielsweise in Italien und Spanien?
Inwieweit sind diese bereits umgesetzt?
Wieviel Geld wurde jeweils dazu für die Staaten zur Verfügung gestellt? Reichen diese Gelder vollumfänglich aus ihrer Sicht aus?
Wird von der EU überprüft/beraten, daß bei der Wiederholung einer solchen Epidemie Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen deutlich besser damit fertig werden?
Wird die Anzahl der Intensivbetten pro 100.000 Einwohner verpflichtend auf einen Standard festgelegt, beispielsweise den jetzt erreichten deutschen?
Gibt es aufgrund der Erfahrungen mit Corona jetzt weitere Bestrebungen, für das Gesundheits- und Pflegesystem innerhalb der EU Garantiestandards einzuführen, welches EU-Bürger hinsichtlich der Versorgung erwarten dürfen?
Erhoffen sich die EU / die Mitgliedstaaten bzw. Privatkliniken Investitionen in das Gesundheits- und Pflegesystem in den Corona-relevanten Bereichen einsparen zu können, in dem man auf einen Corona- (und Grippe-)Impfstoff setzt, mit dem weitgehend die gesamte Bevölkerung regelmäßig geimpft werden soll; und die entweder event-bezogen (WHO stellt Pandemie fest) oder jährlich verabreicht wird?
Viele Grüße
W. M.
Sehr geehrter Herr Wolfgang M.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen, mit denen Sie genau die richtigen Fragen formulieren. Seit wenigen Monaten gibt es den Sonderausschuss Covid im EU-Parlament, der es sich zur Aufgabe gemacht hat die Corona-Pandemie zu rekapitulieren, um zu schauen an welchen Stellen wir als EU und Mitgliedsstaaten für künftige Pandemien besser gewappnet sein müssen.
Dabei muss für mich auf jeden Fall auch die Frage klar adressiert werden, in und mit welchem Gesundheitssystem wir hier in der EU leben wollen, wie Krankenhäuser ausgestattet sind, was uns Pflege wert ist und wie wir als Gesellschaft in Zukunft mit Menschen mit Behinderung umgehen wollen. Ihre Fragen nehme ich deswegen gerne in meine weitere Arbeit mit auf.
Mit freundlichen Grüßen,
Katrin Langensiepen
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