Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete der SPD-Fraktion Katja Mast, wie kann die weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier, wegen negativen HARTZ IV-Folgen, verhindert werden?

Sehr geehrter Herr T.,

Frank-Walter-Steinmeier genießt überparteiliches Vertrauen und Ansehen. Er hat in seiner Amtszeit bewiesen, dass er jemand ist, der die gesellschaftlichen Themen anspricht, Brücken baut und Wege aufzeigt. Gerade in dieser schwierigen Zeit hat er mit seiner Empathie und Glaubwürdigkeit es geschafft, den richtigen Ton zu treffen. Deshalb unterstützen wir als SPD eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeiers als Bundespräsident. Auch die weiteren Parteien der Ampelkoalition und CDU/CSU tun dies.

Bei Fragen sowie Beratungs- und Unterstützungsangeboten rund um das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) steht ihnen das örtliche Jobcenter zur Verfügung; als Koalition haben wir vereinbart, das bisherige Arbeitslosengeld II durch ein Bürgergeld zu ersetzen – das Bürgergeld soll digital und unkompliziert für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich sein und u.a. unnötige Sanktionen insbesondere für junge Menschen abbauen.

Mit freundliche Grüßen

Katja Mast, MdB
Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion