Frage an Katja Mast von Miriam L. bezüglich Umwelt

Liebe Frau Lütje,

besten Dank für ihre Frage. Die Verhandlungen zum Konjunkturpaket laufen noch. Im Entwurf des sozialdemokratischen Finanzministers Olaf Scholz war keine Autoprämie enthalten. Die SPD hat in den letzten Tagen immer klar Position bezogen und deutlich gemacht, dass im Falle von Staatshilfen der Umstieg auf ein E-Auto mitgedacht werden muss.

Ich muss Ihnen an einem Punkt deutlich wiedersprechen: Wir haben keine Fassade einer Demokratie, sondern eine gut funktionierende! In der deutschen Demokratie herrschen Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. In Deutschland herrschen Volkssouveranität, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Demonstrationsfreiheit, freie Wahlen und das Recht auf Opposition. Der Bundestag beschließt souverän in seiner Funktion als gesetzgebende Gewalt, unabhängig von Regierung und Gerichten. Das nennt man Gewaltenteilung und die funktioniert in Deutschland einwandfrei. Gerade in Zeiten, da weltweit autokratische Regime auf dem Vormarsch sind, Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt und Pressefreiheit unter Druck gerät - da sollte man die funktionierenden demokratischen Prozesse in Deutschland nicht mutwillig schlecht reden.

Ich stehe klar zum Pariser Klimaabkommen. Ich bedaure, dass die UN-Klimakonferenz in Glasgow aufgrund von Corona verschoben werden musste. Das Bundeskabinett hat unlängst den neuen CO2-Preis auf Sprit und Heizöl samt Entlastung der Strompreise als Beispiel für sozial gerechten Klimaschutz beschlossen. Die Einnahmen werden in voller Höhe für die Entlastung über die Stromrechnung verwendet. Das zeigt, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammenzubringen sind. Deutschland steigt übrigens als einziges Industrieland gleichzeitig aus der Kohleverstromung und der Atomenergie aus. Hier haben wir eine Vorreiterrolle.

Am Schluss noch ein persönliches Wort:

Das Klima zu schützen bedeutet für mich, Verhalten zu ändern – deshalb fahre ich sehr viel Bus und Bahn und habe fast immer einem Teebecher dabei, der sich wiederverwenden lässt. Ich bin Biologin und Geographin. Ich habe auf Madagaskar studiert und weiß sehr gut, was es heißt, wenn Ressourcen knapp oder ungerecht verteilt sind. Ich weiß als Sozialdemokratin aber auch, dass es unser Anspruch sein muss, dass wir soziale, ökologische und wirtschaftliche Fragen in Einklang bringen müssen. Denn nur so bekommen wir die notwendige Akzeptanz und die breite Unterstützung in der Gesellschaft. Ein Grund, warum ich – bei aller Sympathie für ökologische Fragen – in der SPD und nicht bei den Grünen bin.

Freundliche Grüße
Katja Mast