Frage an Katja Mast von Gundi K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Köhler,

vielen Dank für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch. Als Bundestagsabgeordnete habe ich keinen Einblick in die Geschäftsbeziehungen kommunaler Unternehmen wie den Pforzheimer Stadtwerken. Daher ist Ihre Frage zu den Stadtwerken Pforzheim und zur Stadt Pforzheim beim Stadtrat besser aufgehoben.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ein modernes Schuldenportfoliomanagement sowohl für private wie öffentliche Unternehmen als auch für staatliche Akteure wie Kommunen unverzichtbar ist. Viele Kredite mussten in der Vergangenheit zu Zinsen, die weit über den heutigen liegen, aufgenommen werden. Insofern kann es zur Verringerung der Zinslasten sinnvoll sein, wenn beispielsweise durch Swap-Geschäfte hohe Zinssätze gegen niedrigere getauscht werden können. Denn die aktuell bestehenden hohen Zinslasten gehen zu Lasten anderer staatlicher Aufgaben und zu Lasten der nachfolgenden Generationen.

Gerne gebe ich Ihnen ein konkretes Beispiel: Im Bundeshaushalt 2008 sind insgesamt Ausgaben in Höhe von 283,2 Milliarden Euro vorgesehen, davon gut 43 Milliarden für Zinsen und Tilgung. Mehr als jeder siebte Euro steht also z.B. für Bildung, Klimaschutz, Investitionen oder soziale
Aufgaben nicht zur Verfügung.

Daher ist es notwendig, dass durch modernes Schuldenmanagement die Zins- und Tilgungslast so gering wie möglich gehalten wird. Dies darf aber selbstverständlich nicht zu hochriskanten Spekulationsgeschäften führen, die einen gegenteiligen Effekt zur Folge haben und letztlich zu Lasten des Steuerzahlers gehen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Mast