Frage an Katja Mast von Heike F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau F.,
vielen Dank für Ihre Nachrichten. Gerne antworte ich Ihnen dazu.

Uns, der SPD-Bundestagsfraktion, war es sehr wichtig die Lebenssituation der Menschen mit Erwerbsminderungsrenten zu verbessern. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union haben wir dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Gerne hätten wir durchgesetzt, dass es eine Verbesserung für alle Menschen mit Erwerbsminderung gibt. Das war so leider nicht zu machen. Ich bin dennoch sehr froh, dass es uns zumindest gelungen ist für künftige Erwerbsgeminderte eine deutliche Verbesserung herbeizuführen. Ich kann Ihnen versichern, dass für mich das Thema Erwerbsminderung nach wie vor auf der Tagesordnung steht.

Ich kann Ihnen z.Z. nicht sagen, wann wir zu einer Verbesserung auch für Bestandsrentnerinnen und Bestandsrentner kommen, aber sie sind nicht vergessen. Die bestehende und drohende Armut im Alter und wegen Erwerbsminderung treibt mich sehr um. Die SPD ist diesbezüglich sehr klar und hat auch entsprechend politisch gehandelt. So wollen wir z.B. auch die Grundrente durchsetzen, um Lebensleistung anzuerkennen und Armut im Alter zumindest zu mildern.

Ein Koalitionsvertrag ist immer ein Kompromiss. Wir mussten auch Zugeständnisse machen. Das heißt aber nicht, dass wir das Ziel, die Lebenssituation der Menschen mit Erwerbsminderung zu verbessern aufgegeben haben.
Natürlich nehme ich ein Thema, dass mich so beschäftigt, auch mit in die Rentenkommission. Diese wird im März 2020 ihren Bericht vorlegen. Es ist verabredet, dass wir bis dahin aus der Arbeit in der Rentenkommission nicht berichten und daran halte ich mich.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Mast