Frage an Katja Mast von karsten winterfeld k. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Mast,
danke für die Beantwortung meiner Fragen vom 30.07.2015.
Folgende Fragen haben Sie allerdings nicht beantwortet.
Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz, wenn jemand der für sein Alter vorgesorgt hat und sein eventuelles Vermögen zur Pflege einsetzt, im Vergleich zu demjenigen der keine Rücklagen gebildet hat und für den die Allgemeinheit aufkommt und warum bleibt dem Partner nicht die Hälfte eines fiktiven Barvermögens, falls auch er in ein Pflegeheim muss.
Sehr geehrter Herr Winterfeld,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Detaillierte Informationen zum Thema Pflege finden Sie unter: http://www.spdfraktion.de/themen/pflege.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Schwab
Büroleiter
Bundestagsbüro Katja Mast MdB
Weitere Fragen an Katja Mast
Wir werden all diese Punkte und Themen auch weiterhin intensiv beraten - mit dem klaren Ziel, den Tierschutz in Deutschland zu stärken.
Da die Problematik verwilderter Katzen in Deutschland jedoch regional sehr unterschiedlich auftritt, wäre eine bundesweite Regelung unverhältnismäßig.
Für die SPD ist aber auch klar, wir wollen die gesetzliche Rentenversicherung langfristig auf alle Erwerbstätigen ausdehnen. Damit würden auch Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung fallen.
Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.