Frage an Katja Dörner von Sebastian L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter S. L.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse am Thema Mobilität. Aktuelle wissenschaftliche Auswertungen sprechen eine eindeutige Sprache und machen deutlich, wie dringend wir beim Thema Mobilität umdenken und eine Verkehrswende vorantreiben müssen. Gerade in vielen deutschen Großstädten ist die Luft immer noch nachweislich gesundheitsgefährdend schmutzig. Laut einer vorläufigen Auswertung des Umweltbundesamtes Anfang des Jahres wird in mindestens 35 Städten der europarechtlich vorgegebene Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) um bis zu 77 Prozent überschritten. Auch der Ausstoß von Treibhausgasen (CO2) nimmt weiterhin zu. Verantwortlich dafür sind vor allem fossile Verbrennungsmotoren von PKW und LKW.

Uns als Grüne im Bundestag ist das Thema saubere Luft ein besonderes Anliegen. Deswegen fordern wir, dass ab 2030 alle neu zugelassenen Autos abgasfrei sind – nicht nur in der Innenstadt sondern auch auf dem Land. Das Auto von morgen fährt mit erneuerbarer Energie, leise, sicher und schadstofffrei - unabhängig von Öl oder Diesel. Das ist gut für unser Klima und sorgt für saubere Luft in den Innenstädten. Den aktuellen Antrag dazu finden Sie unter folgendem Link: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/089/1908985.pdf

Sie sprechen den Individualverkehr in Innenstädten an, der vor allem für den Einzelhandel wichtig ist. Andersrum wäre aber denkbar, dass Städte und vor allem auch der Einzelhandel von einer grünen Verkehrswende profitieren können. Der Einzelhandel profitiert stark von Innenstädten, die durch Fußgängerzonen (anstelle von vielbefahrenen Verkehrsstraßen) mehr zum Verweilen einladen. Komplett autofreie Innenstädte werden wir wahrscheinlich nicht erreichen können, schon weil Krankenwagen, Feuerwehr oder auch Handwerker weiterhin arbeitsfähig sein müssen.

Elektroautos sehen wir langfristig aber vor allem als gute Lösung für den ländlichen Raum. Hierfür ist es wichtig, dass sowohl die deutsche Autoindustrie als auch die Forschung bei dieser Transformation vorne mitfährt, damit sichere Arbeitsplätze langfristig geschaffen werden. Als Stichwort ist hier die gezielte Weitererforschung der Batterietechnik zu nennen. Denn gerade für den ländlichen Raum sind leistungsfähige Elektroautos mit kurzen Ladezeiten bei einer gleichzeitigen hohen Reichweite unerlässlich.

In großen Städten hingegen, sehen wir individuelle Elektromobilität nicht als die ultimative Lösung. Hier besteht neben der Luftverschmutzung ja zusätzlich ein durch Individualverkehr ausgelöstes Platz- und Sicherheitsproblem, das sich auch mit Elektroautos nicht lösen lässt. Deswegen steht für uns Grüne fest, dass wir gezielt Anreize schaffen wollen, dass alternative Verkehrsmittel genutzt werden. Ziel muss sein, dass vor allem in Großstädten niemand mehr das Privatauto braucht oder nutzen will. Hierzu gehört neben des Ausbaus des ÖPNV-Netzes und der Unterstützung von Car-Sharing-Angeboten auch eine gezielte Förderung des Radverkehrs.

Dänemark und die Niederlande sind da ein gutes Stichwort. Diesbezüglich können wir noch einiges von unseren europäischen Nachbarn lernen. Kopenhagen gilt beispielsweise als besonders Rad-freundlich. Der Radverkehrsanteil liegt in der dänischen Hauptstadt bei weit über 50 Prozent. Das liegt vor allem an der guten Infrastruktur: Das Radweg-Netz ist sehr gut ausgebaut und sicher. Die Wege werden zum Beispiel durch Randsteine vom Autoverkehr abgetrennt und an Kreuzungen gibt es auffällig markierte Fahrradspuren. Die Hauptstadt dient als gutes Vorbild für deutsche Städte. Hier mangelt es allzu häufig noch an gut ausgebauten und sicheren Radwegen. Deswegen setzen wir Grüne uns aktiv dafür ein, den Fahrradverkehr voranzutreiben. Die Radinfrastruktur muss massiv ausgebaut werden, es braucht Geld und Platz für Radverkehr und vor allem braucht es eine fahrradfreundliche Überarbeitung der Straßenverkehrsordnung. Nachfolgend finden Sie den entsprechenden Antrag, den wir vor kurzem eingebracht haben: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/089/1908980.pdf

Mit freundlichen Grüßen,
Katja Dörner