Entwicklungsministerin Fr. Schult sagte heute im TV, China sei kein Entwicklungsland. Eine Weltmacht bekommt trotzdem von Deutscland 650000 Euro Entwicklungsgeld. Muss man das verstehen?

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift. Da ich nicht genau weiß, auf welche Aussage Sie sich beziehen, gehe ich jetzt davon aus, dass Sie mit Frau Schult die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, meinen.

Die Frage nach Entwicklungshilfe für China muss differenziert betrachtet werden, denn die klassische entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit China ("Entwicklungshilfe") wurde 2009 eingestellt. Darunter versteht man v. a. die Gewährung von Krediten und Zuschüssen oder die Umsetzung von Projekten finanziert aus Haushaltsmitteln des Bundes.

Seither vergibt die KfW-Entwicklungsbank vorrangig Förderkredite zur Finanzierung von konkreten Investitionen. Die Kreditkonditionen der FZ-Förderkredite sind so ausgestaltet, dass die Kosten der FZ und ein Gewinnbeitrag durch die chinesische Seite getragen werden.

Davon abgesehen, erarbeitet die Bundesregierung gerade eine neue China-Strategie. Auch und weil China ein Partner ist und bliebt, mit dem man reden muss, um zum Beispiel globale Probleme wie den Klimawandel zu lösen. China ist aber auch ein systemischer Rivale. Die Tiefe dieser Herausforderung und die wachsende Gefahr dieser Rivalität ist uns sehr bewusst.

Beste Grüße

Katja Adler MdB