(...) Wir halten Wort! Im Koalitionvertrag heißt es zu Ihrer Frage: „Dabei erhalten wir die Planungssicherheit für bestehende Anlagen. Wir werden als Sofortmaßnahme die Reduzierung der EEG-Vergütung für modulare Anlagen, die vor dem 1.1.2009 in Betrieb waren, zurücknehmen.“ (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,
(...) Wir stehen für eine effektive und effiziente Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitslose dabei unterstützt, rasch wieder eine Stelle zu finden. Wir begegnen den Sorgen vieler Menschen vor Abstieg und Überforderung, indem wir marktgerechte Arbeitsplätze fördern statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Das Prinzip des „Förderns und Forderns“ wird weiter Maßstab unseres Handelns sein. (...)
(...) Wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, dann geht es Ihnen um die Sicherheit des Salzstockes Gorlebens als mögliches Endlager. Ob Gorleben als Endlager geeignet ist, werden wir erst wissen, wenn es ergebnisoffen zu Ende erkundet wird. (...)
(...) Die Mitgliedsländern müssen diese umsetzen. Das Verbot betrifft zunächst die 100 Watt Glühlampen. Schrittweise werden dann die anderen Glühbirnen folgen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen vom 14.08.2009. Ich halte Fraktionen in denFraktionen in den Parlamenten g einer effektiven Gesetzgebung für unbedingt erforderlich. (...)