Frage an Katherina Reiche von André P. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Reiche,
warum sieht das Konjunkturpaket des Bundes 2.500,00 EUR für Schrottautos - aber nur 100,00 EUR für jedes Kinder vor? Wie erklären Sie diese Verteilung von Steuergeldern? Auf Allgemeinplätze wie Umweltschutz, Kindergelderhöhung um 10,00 EUR etc. kann bei der Anwort verzichtet werden.
Mit freundlichen Grüßen
André Przygoda
Sehr geehrter Herr Przygoda,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 17.03.2009.
Mit den im Konjunkturpaket II vorgesehenen Maßnahmen leisten wir auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Familien mit Kindern. Das betrifft folgende Bereiche:
1. Kindergeld
Alle Kindergeldberechtigten erhalten für das Jahr 2009 einen sog. Kinderbonus, also eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro je Kind. Bei denjenigen, die Freibeträge geltend machen, erfolgt eine Anrechnung.
2. Sozialgesetzbuch
Wir erhöhen die Regelsätze für 6 bis 13jährige Kinder in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe auf 70 Prozent der maßgebenden Regelleistung. Die vollständige Finanzierung für Umschulungen zu Alten- und Krankenpflegern durch die Bundesagentur für Arbeit werden übernommen.
3. Steuern und Abgaben
Maßnahmen im Bereich Steuern und Abgaben kommen den Familien zu Gute. Es wird der Grundfreibetrag erhöht und die Tarifeckwerte verschoben. Der Eingangssteuersatz wird gesenkt und der Beitragssatz zur Arbeitsförderung bleibt bis Ende 2010 bei 2,8 Prozent. Ebenso bleibt den Familien durch die Senkung des Beitragssatzes zur Gesetzlichen Krankenversicherung um 0,6 Beitragssatz-punkte mehr in der Tasche.
4. Investitionen
Für Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sind 10 Mrd. Euro vorgesehen. Es ist im Gesetz gesichert, dass davon auch der Förderbereich „Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur“ profitieren werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Katherina Reiche
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