Frage an Katherina Reiche von Christiane K. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Frau Kaiser,

Die CDU hält an der Kultur-Förderung als öffentlicher Aufgabe fest. Das ist keine Selbstverständlichkeit, wie der Blick ins Ausland zeige. Hierzulande werden Kunst und Kultur zu 90 Prozent aus öffentlichen Mitteln finanziert, während zehn Prozent von privater Seite aufgebracht würden. Die Union wird in den kommenden Jahren ihre Bemühungen intensivieren, um das bürgerschaftliche Engagement im Bereich von Kunst und Kultur voranzutreiben.

Mit dem neuen Stiftungssteuerrecht, an dem die Union an maßgeblicher Stelle mitgearbeitet hat, gibt es heute mit der Förderung gemeinnütziger Zwecke ganz andere Voraussetzungen für die Einbringung privaten Engagements.

Die Kulturförderung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Kommunen, Ländern und dem Bund. Als überzeugte Föderalistin bin ich mit der Verantwortung der Länder für die Förderung von Kunst und Kultur nicht nur persönlich voll einverstanden, sondern kann im erkennbaren Ehrgeiz des Bundes, die Länder aus ihrer originären Verantwortung zu drängen, keinen Nutzen sehen. Deshalb hoffe ich, dass es einer unionsgeführten Bundesregierung gelingen werde, manche Verkrampfung im Bund-Länder-Verhältnis aufzulösen, um so deutlich zu machen, dass sich jeder im Rahmen seiner spezifischen Verantwortung darum bemühen sollte, die begrenzten Mittel so effizient wie möglich einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Katherina Reiche