Frage an Katherina Reiche von Thomas E. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Ehrlich,

die Katastrophe von Fukushima (Japan) hat zu einem Umdenken bei der Nutzung von Kernenergie geführt. Es wurde sehr deutlich, dass trotz größter Sicherheitsvorkehrungen ein Restrisiko nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann.

Im Lichte dieser Ereignisse hat die Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder, in denen Kernkraftwerke betrieben werden, die Sicherheit aller deutschen Kernkraftwerke durch die Reaktor-Sicherheitskommission in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Atomaufsichtsbehörden der Länder überprüfen lassen. Zudem hat sie durch eine Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" einen gesellschaftlichen Dialog zu den Risiken der Nutzung der Kernkraft und zu der Möglichkeit eines beschleunigten Übergangs in das Zeitalter der erneuerbaren Energien angestoßen. Die Reaktor-Sicherheitskommission ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass die deutschen Kernkraftwerke einen hohen Robustheitsgrad aufweisen. Die Ethikkommission ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Realität eines Reaktorunfalls substanziellen Einfluss auf die Bewertung des Restrisikos hat und die mögliche Unbeherrschbarkeit eines Unfalls eine zentrale Bedeutung im nationalen Rahmen einnimmt. Die Bundesregierung hat unter Einbeziehung der Ergebnisse der Kommissionen beschlossen, die Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität zum frühestmöglichen Zeitpunkt - zeitlich gestaffelt - zu beenden. Der Deutsche Bundestag hat hierzu am 30. Juni 2011 das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes verabschiedet; das Gesetz ist am 6. August 2011 in Kraft getreten.

Ich selbst arbeite im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit – als Parlamentarische Staatssekretärin – an der Energiewende mit. Der Ausstieg aus der Kernenergie bedeutet einen grundlegenden Wandel des Energiesystems in Deutschland. Daran müssen alle mitwirken! Die nötigen rechtlichen Maßnahmen sind jetzt auf den Weg gebracht. Entscheidend ist aber auch, dass die Bevölkerung die Veränderungen akzeptiert: neue Stromleitungen, neue konventionelle Kraftwerke und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Hier sehe ich persönlich die größten Herausforderungen.

Darüber hinaus hat Jede und Jeder zahlreiche Möglichkeiten, bei gleichem Lebensstandard weniger Energie zu verbrauchen, indem Energie rational und effizient eingesetzt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Katherina Reiche