Sehr geehrte Frau Schulze, wie stehen Sie zu der Aussage der Grünen-Politikerin Emily Büning. Sie sagte: "Unsere Demokratie ist stark, aber wir müssen sie uns nun zurückerobern." Herzlichen Dank !
Dieser Satz weicht unwesentlich von Aiwangers Satz ab. "Die schweigende Mehrheit müsse sich die Demokratie zurückholen." Es ging ihm bei dieser Aussage um das Gebäudeeneregiegesetz, welches nach der Stellungnahme 20(25)433 an den Bundestag von Prof. Söllner (TU Ilmenau) eher ineffektiv und ineffizient eingestuft wird.
Sie forderten aufgrund dieser Aussage sogar seinen Rücktritt. (https://www.merkur.de/politik/erding-demonstration-heizungsgesetz-rede-aiwanger-schulze-reiter-kritik-soeder-demokratie-zr-92354909.html)
Die Aussage von Frau Büning bezieht sich eher auf die Wahlergebnisse in Bayern.
Aussage von Frau Büning: https://www.presseportal.de/pm/6511/5621014
Welche Demokratie möchten Ihre Partei zuückerobern ?
Weitere Fragen an Katharina Schulze
Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an die zuständigen Stellen in der Bundesgeschäftsstelle. Vielen Dank.
Bundestierschutzminister Özdemir hat einiges umgesetzt, was in den Jahrzehnten davor blockiert wurde. Leider fallen bei der Kompromissfindung Themen runter.
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.