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Katharina Schulze
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Frage von Hans M. •

Frage an Katharina Schulze von Hans M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Schulze,

wie ist es um die Sirenen in Bayern bestellt? Was ist von Bündnis 90/Die Grünen geplant um Bayern hier für die Zukunft fit zu machen im Bereich Alarmierung und Katastrophenwarnung. Sehr empfehlenswert ist auch dieser Artikel: https://www.heise.de/hintergrund/Analyse-Multiples-Alarmversagen-in-der-Flutkatastrophe-6144356.html

Freundliche Grüße

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

danke für Ihre Frage und bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Die Situation unserer Warnsysteme in Bayern ist in der Tat prekär: Viele Kommunen konnten am Warntag im Mai 2022 nicht teilnehmen, da sie keine Sirenen oder andere Warnsysteme besitzen. Welche Kommunen am Warntag teilgenommen haben, kann man hier nachlesen: https://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/sus/katastrophenschutz/2022-05-04_probealarm_2022_teilnehmer_mai2022.pdf. Ich bin der Meinung, dass es eine landesweite Offensive beim Bevölkerungsschutz geben muss. Daher habe ich zusammen mit meinem Bundestagskollegen Leon Eckert einen 10-Punkte-Plan entworfen, um dieses Thema anzugehen und unter anderem unser Sirenennetz schlagkräftig aufzustellen. Den gesamten 10-Punkte-Plan finden Sie unter: https://katharina-schulze.de/10-punkte-plan-zur-warninfrastruktur/.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze

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