Frage an Katharina Schulze von Wolfgang S. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Unter „digitaler Gewalt“ versteht man Angriffsformen, die sich im digitalen Raum , also im Internet abspielen. Das können verschiedene Formen der Beleidigung, Belästigung, Bedrohung, Diskriminierung und Nötigung anderer Menschen mit Hilfe elektronischer Kommunikationsmittel (Handy, PC etc.) über Soziale Netzwerke, in Chaträumen, auf Gaming Plattformen usw. sein. Digitale Gewalt ist auch häufig eng mit analoger Gewalt verknüpft, so setzt sich z. B. Partnerschaftsgewalt nicht selten von den eigenen vier Wänden im Internet fort.

Hass und Hetze im Netz ist nicht nur ein virtuelles Problem, sondern vergiftet den Umgang der Menschen miteinander im Alltag. Bei Hate Speech geht es darum, anderen Menschen ihre Würde, Menschlichkeit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit abzusprechen. Wir Grüne werden das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung immer verteidigen. Wenn aber politische Debatten entgleisen und in Hass umschlagen, gerät unsere Demokratie in Gefahr. Dagegen habe ich mit meinem Antragspaket konkrete Maßnahmen vorgelegt, was wir in Bayern tun können: https://katharina-schulze.de/wir-handeln-jetzt-denn-hate-speech-geht-uns-alle-an/ - wir brauchen unter anderem endlich eine virtuelle Polizeiwache, damit Opfer Hate Speech genauso schnell anzeigen können, wie die Täter ihn abtippen. Außerdem brauchen wir eine zentrale Meldestelle wie in Baden-Württemberg und eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft zu Digitaler Gewalt – dafür werde ich mich auch weiterhin stark machen.

Beste Grüße

Katharina Schulze