Frage an Katharina Schulze von Thomas M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Schulze,
laut der Feuerwehr München kann die Stadt München nicht am Warntag teilnehmen da es keine Sirenen mehr im Stadtgebiet gibt. (Siehe:https://twitter.com/BFMuenchen/status/1303941613195067397/photo/1) Gibt es eine Aufstellung in welchen Bayerischen Städten es keine Sirenen mehr gibt? Hat B90/Die Grünen vor etwas dazu zu machen?
Freundliche Grüße
Sehr geehrter Herr M.,
danke für Ihre Frage und bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Die Situation unserer Warnsysteme in Bayern ist in der Tat prekär: Viele Kommunen konnten am Warntag im Mai 2022 nicht teilnehmen, da sie keine Sirenen oder andere Warnsysteme besitzen. Welche Kommunen am Warntag teilgenommen haben, kann man hier nachlesen: https://www.stmi.bayern.de/assets/stmi/sus/katastrophenschutz/2022-05-04_probealarm_2022_teilnehmer_mai2022.pdf. Ich bin der Meinung, dass es eine landesweite Offensive beim Bevölkerungsschutz geben muss. Daher habe ich zusammen mit meinem Bundestagskollegen Leon Eckert einen 10-Punkte-Plan entworfen, um dieses Thema anzugehen und unter anderem unser Sirenennetz schlagkräftig aufzustellen. Den gesamten 10-Punkte-Plan finden Sie unter: https://katharina-schulze.de/10-punkte-plan-zur-warninfrastruktur/.
Herzliche Grüße
Katharina Schulze
Weitere Fragen an Katharina Schulze
Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an die zuständigen Stellen in der Bundesgeschäftsstelle. Vielen Dank.
Bundestierschutzminister Özdemir hat einiges umgesetzt, was in den Jahrzehnten davor blockiert wurde. Leider fallen bei der Kompromissfindung Themen runter.
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
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