Frage an Katharina Schulze von Rosinea S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau S.,

von 515 bayerischen Wildbienenarten sind über die Hälfte bedroht oder bereits ausgestorben. Aber die Bienen stehen nur beispielhaft für den dramatischen Artenschwund zwischen Hof und Garmisch. Bayerische BürgerInnen haben vom 31.1.2019 bis 13.2.2019 die Chance per Volksbegehren ein besseres Naturschutzgesetz durchzusetzen und das zu ändern.

Die Kernforderungen des Volksbegehrens Artenvielfalt setzen bei den Ursachen des Artenschwunds an. Das Ziel ist ein neues Naturschutzgesetz, das mit effektiven Regelungen das Artensterben in Bayern sofort stoppen soll:

* die bayernweite Vernetzung von Lebensräumen für Tiere;
* die Erhaltung von Hecken, Bäumen und kleinen Gewässern in der Landwirtschaft;
* der Erhalt und die Schaffung blühender Randstreifen an allen Bächen und Gräben;
* der massive Ausbau der ökologischen Landwirtschaft;
* die Umwandlung von zehn Prozent aller Wiesen in Blühwiesen;
* die pestizidfreie Bewirtschaftung aller staatlichen Flächen;
* die Aufnahme des Naturschutzes in die Ausbildung von Land- und Forstwirten.

Ich bitte Sie deshalb um Unterstützung des Volksbegehrens und um Ihre Unterschrift zwischen dem 31. Januar und 13. Februar in Ihrem Rathaus. Jetzt müssen sich eine Million Wahlberechtigte persönlich in den jeweiligen Rathäusern in Listen eintragen, damit das Volksbegehren Artenvielfalt von Erfolg gekrönt ist. Online ist dies nicht möglich. Zur Eintragung muss der gültige Ausweis vorgelegt werden.

Zum Trägerkreis des Volksbegehrens „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ gehören die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern (ÖDP), der Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV), Bündnis 90/Die Grünen Bayern und der BUND Naturschutz in Bayern. Ein breites gesellschaftliches Bündnis von mehr als 100 Organisationen, Unternehmen, Verbänden und Parteien unterstützt diese direktdemokratische Initiative für ein neues Naturschutzgesetz in Bayern.

Klimaschutz, gesunde Landwirtschaft und Naturschutz sind keine Gegensätze. Bei allen Problemen: Es gibt gute Lösungen vor Ort, wie beide Ziele miteinander vereinbart werden können. Natürlich gibt es immer wieder Konflikte zwischen Naturschutzbelangen und dem Ausbau erneuerbarer Energien. Naturschützer*innen befürchten, dass Vögel und Fledermäuse von Windrädern getötet werden oder dass Maismonokulturen für Biogasanlagen die Landschaft verschandeln.

Damit die Energiewende gelingt und zugleich die Natur geschützt wird, müssen alle eng und von Anfang an zusammenarbeiten: die Landes-, die Regional- und die kommunale Planung, Naturschutz und Klimaschutz, Verbände und Investoren. Dann können für jeden einzelnen Standort Lösungen gefunden werden: Vorranggebiete für den Naturschutz und Eignungsgebiete für Windanlagen, Korridore für Zugvögel, Abschaltzeiten für Fledermäuse, Schallschutz für Schweinswale, alternative Standorte für Anlagen, Veränderung der Förderanreize weg von Mais hin zu Abfallstoffen und so weiter.

Voraussetzung ist, dass sich die Politik auf den verschiedenen Ebenen dieser Verantwortung stellt. Wir Grüne arbeiten in den Parlamenten intensiv daran. Das Volksbegehren Artenvielfalt geht den Weg der direkten Demokratie, den ich gerne unterstütze.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze