Was ist im thüringischen Gesundheitswesen zu verbessern?

Eine weitere Privatisierung kommunaler Kliniken lehnt die SPD Thüringen ab und wird dies, wo es möglich ist, verhindern und nach einer kommunalen Lösung suchen. Der ländliche Raum braucht starke kommunale Kliniken. Wir werden in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt die Stelle eines/einer Arztlotsin/Arztlotsen schaffen. Die regional vernetzten Arztlotsinnen/Arztlotsen sollen die Übergabe von Praxen und die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten in ländlichen Gebieten frühzeitig organisatorisch unterstützen, um eine nahtlose Versorgung zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang werden wir prüfen, welche zusätzlichen Angebote durch die Kommunen geschaffen werden können (z.B. zusätzliche Hilfe für Zweigpraxen, Gründung von kommunalen MVZ´s) und welche Aufgaben dabei die Arztlotsin/der Arztlotse übernehmen kann. 

Öffentliche Krankenhausinvestitionen werden wir prioritär in Abhängigkeit von der Qualität der Einrichtung und der Tarifbindung der Mitarbeitenden vornehmen. 

Die SPD wird eine konsequente Digitalisierung der Thüringer Krankenhäuser weiterführen. Das Land wird dazu in der Digitalstrategie einen Schwerpunkt auf die digitale Infrastruktur und Vernetzung der Kliniken legen. Wichtig ist, dass die Kliniken interoperabel vernetzt werden und keine Insellösungen entstehen. 

Um die Gesundheitsversorgung zu verbessern, setzen wir uns als SPD Thüringen dafür ein die starre Trennung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung zu reduzieren. Das Fachpersonal in den Krankenhäusern, den ambulanten Angeboten und im Rettungsdienst muss unkompliziert zusammenarbeiten können. Unser Ziel ist die bessere Vernetzung aller Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen. Wir werden deshalb lokale Gesundheitszentren in öffentlicher Trägerschaft oder in Form von Primärversorgungszentren wie in anderen Bundesländern fördern.

Zudem sind wir offen für Telemedizin und Videosprechstunden. Insbesondere auch in den Bereichen, in denen wir wie z.B. in der Kinder- und Jugendpsychotheraphie ein offenkundiger Engpass besteht. Aber auch als Alternative zu weiteren Fahrtwegen im ländlichen Raum. Gleichzeitig wollen wir unser Engagement fortsetzen durch Stipendien etc. (vgl. Landkreis Schmalkalden-Meiningen) Ärzte für die Tätigkeit in ländlichen Regionen zu gewinnen. 

Wir setzen uns zudem für eine nachhaltige und langfristige Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Thüringen ein. Gemeinsam mit Vertreter:innen der Landkreise und kreisfreien Städte sowie dem Landesverband Thüringen der Ärzte und Zahnärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e. V. entwickeln wir geeignete Maßnahmen zu folgenden Aspekten:

• das Medizinstudium um zusätzliche Elemente des öffentlichen Gesundheitswesens erweitern (Public Health) 
• Teile der praktischen Aus- und Weiterbildung sollen auch in Gesundheitsämtern absolviert werden können 
• es wird ein Lehrstuhl für das Öffentliche Gesundheitswesen am Uniklinikum Jena eingerichtet 
• analog zum “Thüringen Stipendium” fördert das Land Thüringen angehende Mediziner, die sich für eine Tätigkeit im ÖGD entscheiden, mit einem Stipendium
• Thüringen setzt sich bei den Tarifpartner:innen für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten im ÖGD ein und schafft weitere Anreize 
• der Freistaat fördert unter den Gesundheitsämtern die Bildung von Kooperationen und Zweckverbänden 

Die SPD Thüringen setzt sich auf Landes- und Bundesebene für eine hohe Qualität und Versorgungssicherheit in der Geburtshilfe ein. Dazu werden wir die Versorgung besser aufeinander abstimmen und eine gestufte Versorgung mit gut erreichbaren Geburtsstationen schaffen. Die SPD setzt sich dazu folgende Ziele: 

•  eine flächendeckende Erreichbarkeit von Geburtskliniken. Kleinere Geburtskliniken sollten allerdings nur solche Entbindungen vornehmen, für die sie ausgestattet sind. Daher ist eine enge Zusammenarbeit von Geburtskliniken verschiedener Versorgungsstufen nötig. Die Vorhaltung bedarfsnotwendiger Geburtskliniken ist sicherzustellen. 
• eine optimale Betreuung der Schwangeren durch ausreichend und gut ausgebildete Hebammen. Der Beruf muss dafür an Attraktivität gewinnen, insbesondere durch eine bessere Gestaltung der Arbeitsbedingungen. 
• eine stärkere Vernetzung von Kliniken und Frauenärzt:innen für eine bessere Information und Steuerung der Schwangeren, damit die Versorgung Hand in Hand erfolgt. 
•  eine transparente Übersicht über Leistungsumfang, Personalausstattung und Qualitätsindikatoren aller Geburtskliniken (“Geburtswegweiser”) durch eine unabhängige Einrichtung. Diese muss allgemeinverständlich und leicht zugänglich sein.

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Bereich Pflege. Die schlechten Arbeitsbedingungen, unter denen Kolleg:innen in der Pflegebranche leiden, sind seit Jahren bekannt. Es wird Zeit, dass auf die systemrelevante Stellung von Pflegekräften mit angemessenen Arbeitsbedingungen geantwortet wird. Deshalb setzt sich die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine flächendeckende Tarifbindung ein. Dazu braucht es: n die konsequent höhere Bezahlung bei Überstunden. Damit lohnt es sich für Träger eher, neues Personal einzustellen, sodass die anderen Kolleg:innen nicht ständig springen und mehr Überstunden leisten müssen. Diese Maßnahme lässt die Schaffung von Vollzeitstellen gegenüber Teilzeitstellen attraktiver werden. Wir unterstützen die Forderung nach der stufenweisen Einführung einer 4 Tage Woche mit perspektivisch einer 30 Stunden Woche für Pflegekräfte bei vollem Lohnausgleich gemeinsam mit den Gewerkschaften. 

Da das Thema sehr umfassend ist, habe ich versucht hier einige zentrale Schlagworte aufzuwerfen. Weitere Hinweise zu Vorhaben und Plänen finden Sie in unserem Wahlprogramm: https://www.spd-thueringen.de/wp-content/uploads/Regierungsprogramm-2024.pdf