Frage von Anton L. • 30.07.2017
Frage an Katharina Penkert von Anton L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Penkert,
sind Sie für die Volksabstimmung, damit der Bürger sich mehr bei demokratischen Entscheidungen
beteiligen kann?
Freundlich grüßt Sie
Anton Lang
Antwort von Katharina Penkert DIE LINKE • 31.07.2017
Sehr geehrter Herr Lang,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich befürworte die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ganz klar. Auch im Wahlprogramm ist dies verankert.
Wir fordern die Einführung von Volksentscheiden, Volksinitiativen und Volksbegehren.
Darüber hinaus fordern wir die Einführung von Referenden, die den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, gegen parlamentarische Entscheidungen ein Veto einzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Katharina Penkert