Frage von Sven P. • 28.01.2024
Meine Frage: Gibt es Gründe, warum Sie Ihren Wählerauftrag als Abgeordnete in Abstimmungen in 2023 nur zu 50 % wahrgenommen haben?
SgF Barley,
Ich stelle fest, dass Sie in 2023 bei ca. 24 Abstimmungen nur an 12 beteiligt waren, also nur an 50 %. Das ist erstaunlich, denn letztlich sind Abstimmungen Grundlage nachfolgender Gesetze und Verordnungen und von den vom Wähler in das Europaparlament entsandten Politiker würde man in diesen Abstimmungen doch mehr Mitbestimmung erwarten, es sei denn, es gebe gute Gründe für das Gegenteil.
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD