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Katarina Barley
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Frage von Claudia E. •

Frage an Katarina Barley von Claudia E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Warum ist es nicht möglich, die Zeitumstellung abzuschaffen. Es gibt keine Einigung, zu diesem einfachen Thema Trotz Abstimmung, wo die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt hat. Ihre Meinung?

Mfg
Claudia Eisenhardt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau E.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Zeitumstellung.

Das Europäische Parlament hatte sich bereits im März 2019 für eine Abschaffung der regelmäßigen Zeitumstellung ausgesprochen und den Vorschlag der Europäischen Kommission begrüßt.

Weder das Parlament noch die Kommission können eine einheitliche Lösung für die Mitgliedstaaten herbeiführen. Denn prinzipiell kann jeder Mitgliedstaat eigenständig entscheiden, ob dauerhaft die Sommer- oder Winterzeit gelten soll. Statt aktuell drei, könnten ohne Koordinierung zig verschiedene Zeitzonen innerhalb der Europäischen Union entstehen. Das muss unbedingt vermieden werden.

Die rege Beteiligung an der EU-Konsultation zur Zeitumstellung hat gezeigt, dass die Umstellung den Menschen in Europa offensichtlich Probleme bereitet. Andererseits ist es für uns wichtig, dass die Europäische Kommission keinen Flickenteppich der Zeitzonen herbeiführt. Im Fall einer Abschaffung der Zeitumstellung muss eine möglichst einheitliche Regelung gefunden werden. Aus diesem Grund müssen sich die Nationalstaaten auf ein gemeinsames Verfahren einigen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Katarina Barley

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