Frage an Katarina Barley von Igor I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Dr. Barley,
weshalb haben Sie im EU-Ministerrat für Upload-Filter gestimmt? Damit setzen Sie sich nicht nur über den Willen der SPD-Kolleg*innen im EU-Parlament hinweg, sondern ebenfalls über den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU. Daher meine Verwunderung und auch meine Frage. Welche speziellen Gründe hat es hier gegeben?
Mit freundlichen Grüßen
I. I.
Sehr geehrter Herr I.,
aufgrund technischer Hindernisse in Zusammenarbeit mit abgeordnetenwatch.de erreicht mich Ihre Frage leider erst jetzt.
Ich habe eine andere Frage zum Thema Urheberrechtsreform und den strittigen Upload-Filtern bereits wie folgt beantwortet:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dr-katarina-barley/question/2019-04-04/312792
Mit freundlichen Grüßen
Katarina Barley, MdB
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Ohne Renaturierungen sind europäische Klimaziele gefährdet. Deshalb habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion für die Annahme des Renaturierungsgesetzes gekämpft.
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