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Katarina Barley
SPD
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Frage von Otfried S. •

Frage an Katarina Barley von Otfried S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Wie stehen Sie zur Frage der Gründung eines Weltparlamentes zur parlamentarischen Kontrolle der Generalversammlung der Vereinten Nationen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.

Wir setzen uns kontinuierlich für eine Stärkung der Vereinten Nationen und einer damit verbundenen regelbasierten Weltordnung ein.

Wir streben dabei eine europäische Souveränität an, die es Europa ermöglicht, als aktiver Akteur auf der Weltbühne für seine Werte und Lebensweisen einzustehen. Europa darf nicht zum Spielball anderer werden, es muss sein Schicksal stärker selbst in die Hand nehmen können. In dieser Weltordnung wollen wir Europa als Friedensmacht positionieren, die für eine solidarische Kooperation zur Gewinnung und Erhaltung des Friedens, für die universelle Gültigkeit der Menschenrechte und für die Teilhabe aller Menschen überall auf der Welt am Wohlstand dieser Welt steht.

Wir setzten uns für einen gemeinsamen europäischen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) ein. Die deutsche Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2019 und 2020 werden wir deshalb als europäische Mitgliedschaft gestalten.

Europa soll dazu zukünftig auch durch einen europäischen Außenminister / eine Außenministerin in der Welt vertreten werden.

Mit freundlichen Grüßen
Katarina Barley, MdB

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