Frage an Katarina Barley von Olaf K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Frage.

Die Mitglieder der SPD gehören unterschiedlichen Glaubensgemeinschaften an und es gibt auch viele konfessionsfreie Menschen in der SPD. Alle sind herzlich eingeladen, sich in der SPD zu beteiligen.

Die Nutzung des Parteilogos und des Namens der SPD allerdings ist klar geregelt. Grundsätzlich steht die Nutzung neben unseren Funktions- und Mandatsträger*innen im Rahmen der Parteiarbeit nur offiziellen Organisationseinheiten und Gremien zu. Und welche das sind, darüber entscheidet ein Parteitag oder der Parteivorstand. Für die Einhaltung dieser Regeln ist unser Generalsekretär Lars Klingbeil verantwortlich.

Als SPD bekennen wir uns zum jüdisch-christlichen und humanistischen Erbe Europas und zur Toleranz in Fragen des Glaubens. Grundlage und Maßstab dafür ist unsere Verfassung. Kernanliegen der „Säkularen Sozis“ ist die strikte Trennung von Kirche und Staat. Das ist eine legitime Position. Es ist allerdings nicht die Position der SPD, so wie es auch nicht die Position des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist. 2011 hat der SPD-Parteivorstand daher die Einrichtung eines laizistischen Arbeitskreises einstimmig abgelehnt.

Mit freundlichen Grüßen
Katarina Barley, MdB