Frage an Katarina Barley von Erika A. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau A.,

dem Entwurf des Bundeshaushalts 2019 habe ich zugestimmt. Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2019 angemessen an, um wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg zu bringen. Er verzeichnet für Jahr 2019 mit rund 43,2 Milliarden Euro einen nominalen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres (2018: 37,0 Milliarden Euro).
Die bereitgestellten Finanzmittel sollen in erster Linie dazu genutzt werden, zügig die Missstände beim Material und der Ausstattung zu beheben. Es geht darum, unsere Soldatinnen und Soldaten so auszu-statten, dass sie Dienst und Einsatz mit funktionstüchtiger, angemessener Ausstattung so sicher wie irgend möglich erfüllen können. Das ist gut und richtig, denn die Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Sicherheit in Einsatz und Dienst haben oberste Priorität.

Mit freundlichen Grüßen
Katarina Barley, MdB