Frage an Katarina Barley von Hanspeter E. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr E.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Juni 2018, mit der Sie für ein soziales Pflichtjahr für junge Männer und Frauen werben.
Die Wehrpflicht und der Zivildienst nehmen in einem demokratischen System einen besonderen Platz ein. Sie fordern von den Wehrpflichtigen und den Zivildienstleistenden die Bereitschaft, Lebenszeit für das Gemeinwohl zu opfern und Verantwortung für den Staat und die Gesellschaft zu übernehmen.
Mit der Wiederbewaffnung der BRD 1955 wurde das Recht zur Verweigerung des Kriegsdienstes in das Grundgesetz aufgenommen, und damit war der Zivildienst, dem „Dienst an der Waffe“ gleichgestellt.
Seit den neunziger Jahren wurde die allgemeine Wehrpflicht immer mehr in Frage gestellt, da die Freistellungen vom Wehrdienst zunahmen und der Wandel zur Einsatzarmee ausgebildeter Spezialisten folgte. Man strebte fachsichere Streitkräfte an, die modern ausgerüstet, voll einsatzbereit und schnell verlegbar sein sollten.
Nach jahrelangen politischen und gesellschaftlichen Debatten über die Bedeutung der Wehrpflicht für einen demokratischen Staat, wurde zum 1. Juli 2011 die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Die Bundeswehr war damit eine Freiwilligenarmee.
Der Zivildienst galt als Pendant zum Kriegsdienst und fand mit der Abschaffung des Wehrdienstes ebenso sein Ende, da die Dienste gleichgestellt waren.
Wir setzen auf Freiwilligkeit und haben deshalb die Möglichkeiten für das Freiwillige Soziale Jahr und den Bundesfreiwilligendienst seit dem Jahr 2011 ausgebaut.
Ich stimme mit Ihnen überein, dass in einem sozialen Jahr gesammelte Erfahrungen positive Auswirkungen auf die persönliche Entwicklung haben und ebenso auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Allerdings sollten diese Erfahrungen auf freiwilliger Basis gesammelt werden.
Diese Freiwilligkeit versuchen wir durch verschiedene Anreize zu fördern, die die Bereitschaft zum Bundesfreiwilligendienst und zum Freiwilligen Sozialen Jahr steigern: Alle Freiwilligen erhalten einen Freiwilligenausweis, mit dem sie Vergünstigungen im ÖPNV-Bereich oder in Museen erhalten. Eine fachliche Anleitung und kostenlose Seminare (BFD) an der Einsatzstelle werden angeboten. Außerdem vergibt die Einsatzstelle ein Taschengeld von bis zu 390 € und stellt oder erstattet Berufskleidung, Unterkunft und Verpflegung. Bei den Sozialversicherungen ist der Bundesfreiwilligendienst einem Ausbildungsverhältnis gleichgestellt. Die Beiträge für Renten-, Unfall-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung zahlt die Einsatzstelle. Dazu erhalten die Freiwilligen nach Abschluss des BFD ein qualifiziertes Zeugnis.
Wir hoffen, dass Ihre Frage, bzw. Ihr Anliegen hiermit beantwortet wurde.

Mit freundlichen Grüßen
Katarina Barley