Frage an Katarina Barley von Sina S.
Verehrte Frau Dr. Barley,
warum haben Sie für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben gestimmt?
Oder haben Sie nur gegen die Opposition gestimmt?
Ich verstehe das nicht.
Seit wann fördert Aufrüstung den Frieden?
Handelt es sich dabei um Erpressung(durch CDU/ USA)?
Ich habe heute den SPD Parteitag angesehen und gehört, wie Herr Gabriel sich gegen Aufrüstung ausgesprochen hat. Alle Stimmen der SPD waren hier einstimmig gegen den Vorschlag der Opposition und bei der Rede wird es ganz anders dargestellt...
Ist das Hinhaltetaktik? Diplomatie?
Antwort von Frau Barley:
Wir stehen zur Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und Europas, sehen dabei aber keinen Widerspruch zu Rüstungskontrolle und Abrüstung. Im Gegenteil: Beides gehört zusammen.
Die Bundeswehr braucht mehr Geld, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Derzeit fehlt es an Material, Personal und an einer funktionierenden Beschaffung. Wir wollen die Bundeswehr gut aus-statten, aber nicht mehr. Deswegen haben wir einer Erhöhung des Verteidigungsetats zugestimmt, sowie dies nötig ist, um die Bundeswehr funktionsfähig zu halten.
Wir sind aber strikt dagegen, die jährlichen Ausgaben für Verteidigung auf zwei Prozent des BIP jährlich anzuheben. Dann würden sich unsere Rüstungsausgaben auf ca. 70 Milliarden Euro jährlich fast verdoppeln und wären höher als in Frankreich (55,7 Mrd.) und Großbritannien (48,3 Mrd.). Wirtschaftliches Wachstum darf nicht automatisch zu mehr Waffen führen.
Mirabell Schatz
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Büro Dr. Katarina Barley, MdB
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Ohne Renaturierungen sind europäische Klimaziele gefährdet. Deshalb habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion für die Annahme des Renaturierungsgesetzes gekämpft.
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