Frage an Karlheinz Nolte von Sebastian L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Lück,

ich bedanke mich für Ihre Fragen und beantworte sie wie folgt:

1.

Die Förderung sportorientierter Jugendarbeit in Treptow-Köpenick ist
eigentlich eine rein bezirkliche Angelegenheit. In diesem Fall ist
sie aber eng mit der Frage einer sachgerechten und mit der
Landeshaushaltsordnung übereinstimmenden Verwertung des
Wassergrundstücks An der Wuhlheide 250-256 in Oberschöneweide
verknüpft. Ich werde im Folgenden versuchen, die jugend-, sport- und
finanzpolitischen Aspekte sowie die landes- und bezirkspolitischen
Dimensionen aus meiner Sicht als Finanzpolitiker darzustellen.

2.

Der Jugendhilfeträger all eins/Mellowpark hatte bis Ende 2009 ein
12.000 qm großes Grundstück der TLG in der Friedrichshagener Straße
10 in Oberschöneweide zur Zwischennutzung für sportbetonte
Jugendarbeit erhalten. Er musste das Grundstück zum Zweck des
Wohnungsneubaus räumen. Seitens des Landes und des Bezirks wurden
dem Träger eine Vielzahl von Grundstücken angeboten, die dieser
jedoch alle bis auf das zum Verkauf vorgesehene Grundstück An der
Wuhlheide ablehnte.

3.

Das Grundstück An der Wuhlheide war dem Land Berlin im Jahr 2006 vom
Bezirk Treptow-Köpenick zum Verkauf übertragen worden. Es existierte
bereits ein Kaufvertrag für das 66.733 qm große Wassergrundstück zum
Preis von 5,6 Mio. EUR, wovon die Bezirke einen Anteil von 1,4 Mio.
EUR erhalten hätten. Dieser Kaufvertrag wurde rückabgewickelt und
das Grundstück 2009 an den Bezirk Treptow-Köpenick rückübertragen.

4.

Von diesem Grundstück hat der Bezirk dem Jugendhilfeträger all
eins/Mellowpark für seine allgemein anerkannte sportorientierte
Jugendarbeit im Jahr 2010 ca. 23.000 qm entgeltfrei für Jugendzwecke
nach Kinder- und Jugendhilfegesetz und ca. 34.000 qm für Sportzwecke
nach Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN) überlassen, da der Träger
seit 11.07.2011 (!) auch Sportverein ist. Die restliche
Grundstücksfläche ist als öffentlicher Grünzug vorgesehen.

5.

Was die sportliche Nutzung betrifft, so gibt es auch das gegenüber
dem Eigentümer geäußerte Interesse des 1. FC Union Berlin, eine
Teilfläche des der Alten Försterei gegenüberliegenden Grundstücks
für die Errichtung eines Nachwuchsleistungszentrums zu pachten. Als
Mitglied des Aufsichtsrates des 1. FC Union Berlin unterstütze ich
dieses Begehren des Vereins, da es sich bei der Arbeit des
Nachwuchsleistungszentrums ebenfalls um eine wichtige
sportorientierte Jugendarbeit handelt.

6.

Aus finanzieller Sicht birgt das jetzige, vom Bezirk gewählte
Verfahren eine Reihe von Risiken sowohl für den Träger als auch für
den Bezirk selbst. Ich nenne hier nur den längerfristigen Verzicht
des Bezirks auf Einnahmen aus Verpachtung, die Übernahme der
Betriebskosten 2010 und der Anschlusskosten (Wasser, Strom, Gas) für
das Grundstück, die Zuwendungen an den Träger all eins/Mellowpark
von 121.000 EUR jährlich 2010/2011 und eine Teilzahlungsvereinbarung
mit dem Träger bis 2014.

7.

Was die Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien an der
Stadtplanung Berlins betrifft, so stehe ich ausdrücklich hinter den
-- auch von mir als jugend- und familienpolitischem Sprecher der
Fraktion geforderten -- "Leitlinien für eine kinder- und
jugendfreundliche Stadt" des Berliner Senats aus dem Jahr 1999
(Drucksache des Berliner Abgeordnetenhauses 13/3689). Leider stammt
der letzte Bericht zur Umsetzung dieser Leitlinien und
Maßnahmenvorschläge (Interessenvertretung / Wohnen, Stadt- und
Verkehrsplanung / Stadt als sozialer Ort) aus dem Jahr 2002.

8.

Abschließend möchte ich feststellen, dass ich -- wie auch der
Landessportbund und viele andere -- die sportorientierte
Jugendarbeit des Trägers all eins/Mellowpark für eine Bereicherung
in unserem Bezirk halte. Allerdings gibt es auch erhebliche Zweifel
an der längerfristigen Wirtschaftlichkeit des Projektes in der
jetzigen Form, die in den kommenden Jahren vom Bezirksamt und der
Bezirksverordnetenversammlung zu klären sein werden. Ich würde es
begrüßen, wenn der Träger all eins/Mellowpark auf der Basis seiner
öffentlichen Erklärung vom 11.02.2009 "mit 30.000 qm wunderbar leben
zu können" eine für ihn realistisch zu entwickelnde Grundstücksgröße
anstreben würde und so auch die notwendige Fläche für das
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union Berlin zur Verfügung
stehen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Karlheinz Nolte