Frage an Karl von Wogau von Christoph P. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. von Wogau,
Die EU führt schon Jahre lang eine Rechtsstreit um die Einfuhrzölle von Bananen bzw um deren Freigrenzen der sogenannten AKP Staaten.
Wie ist der aktuelle Stand, v.a. bezüglich des Gerichtsurteils vom Anfang des Jahres.Wie lautet Ihre eigene Meinung dafür ? Wie kann man so eine Klassifizierung rechtfertigen (zulassen)? Und was tun Sie dafür, damit endlich Gleichberechtigung auf den Weltmärkten herrscht. Sehen Sie mittelfristig eine Chance, dass auf diesem Sektor (oder gar überall) es mal keine Zölle mehr gibt ??
Mfg
Sehr geehrter Herr Peschke,
vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend die Einfuhrzölle von Bananen.
Die Tatsache, dass für Bananen unterschiedliche Einfuhrzölle gelten, hat historische Gründe. Die Europäische Union hat mit Staaten aus dem afrikanischen, karibischen und pazifischen Raum (AKP-Staaten) schon seit langem Handelsabkommen, die beiden Seiten bessere Konditionen einräumen als die Abkommen der Welthandelsorganisation WTO. Die Mitgliedsländer der Europäischen Union sind dennoch davon überzeugt, dass auch auf der Ebene der WTO-Verhandlungen Verbesserungen möglich sind. Die Europäische Kommission hat daher in den Verhandlungsrunden am 5. August 2008 sowie am 16. und 21 September 2008 neue Verhandlungsvorschläge unterbreitet. Bedauerlicherweise kam es in keiner der drei Konsultationsrunden zu einer sinnvollen Diskussion oder zur Vorlage eines Gegenvorschlages. Am 26. September beantrage die Europäische Kommission ein zweites Schiedsverfahren zu ihrem überarbeiteten Vorschlag. Ich bin zuversichtlich, dass mittelfristig wieder Bewegung in die Gespräche kommen wird, was für alle Beteiligten zu Vorteilen führen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Karl von Wogau
Weitere Fragen an Karl von Wogau
(...) In der heutigen Krise der Finanzmärkte ist der Euro ein Hort der Stabilität. Unsere Zentralbank hat nicht die Politik des leichten Geldes betrieben, die in den Vereinigten Staaten wesentlich zum Entstehen der heutigen Probleme beigetragen hat. (...)
(...) Das Thema Pflanzenschutz stand bei uns im Europäischen Parlament im Januar auf der Tagesordnung. Dabei ging es auch um die Auswirkungen von Pflanzenschutzmittel auf Bienen. In meinem Wahlkreis gibt es viele Streuobstwiesen und Obstplantagen. (...)
(...) Bezüglich der Zukunft, nach der sie fragen, ist es schwierig, Aussagen zu machen. Bei Terroristen handelt es sich häufig um Fanatiker, die irrational handeln. Ich bin nicht der Auffassung, dass es sich lohnt, darüber zu spekulieren, wie wir uns verhalten müssen, damit uns Terroristen nicht angreifen. (...)
Sehr geehrter Herr Schulz,