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Karl von Wogau
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Frage von Christoph P. •

Frage an Karl von Wogau von Christoph P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Dr. von Wogau,

Die EU führt schon Jahre lang eine Rechtsstreit um die Einfuhrzölle von Bananen bzw um deren Freigrenzen der sogenannten AKP Staaten.
Wie ist der aktuelle Stand, v.a. bezüglich des Gerichtsurteils vom Anfang des Jahres.Wie lautet Ihre eigene Meinung dafür ? Wie kann man so eine Klassifizierung rechtfertigen (zulassen)? Und was tun Sie dafür, damit endlich Gleichberechtigung auf den Weltmärkten herrscht. Sehen Sie mittelfristig eine Chance, dass auf diesem Sektor (oder gar überall) es mal keine Zölle mehr gibt ??

Mfg

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Peschke,

vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend die Einfuhrzölle von Bananen.

Die Tatsache, dass für Bananen unterschiedliche Einfuhrzölle gelten, hat historische Gründe. Die Europäische Union hat mit Staaten aus dem afrikanischen, karibischen und pazifischen Raum (AKP-Staaten) schon seit langem Handelsabkommen, die beiden Seiten bessere Konditionen einräumen als die Abkommen der Welthandelsorganisation WTO. Die Mitgliedsländer der Europäischen Union sind dennoch davon überzeugt, dass auch auf der Ebene der WTO-Verhandlungen Verbesserungen möglich sind. Die Europäische Kommission hat daher in den Verhandlungsrunden am 5. August 2008 sowie am 16. und 21 September 2008 neue Verhandlungsvorschläge unterbreitet. Bedauerlicherweise kam es in keiner der drei Konsultationsrunden zu einer sinnvollen Diskussion oder zur Vorlage eines Gegenvorschlages. Am 26. September beantrage die Europäische Kommission ein zweites Schiedsverfahren zu ihrem überarbeiteten Vorschlag. Ich bin zuversichtlich, dass mittelfristig wieder Bewegung in die Gespräche kommen wird, was für alle Beteiligten zu Vorteilen führen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Karl von Wogau