Frage von Tanja L. • 12.02.2016
Frage an Karl-Rainer Kopf von Tanja L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Kopf,
die für mich entscheidende Frage einem/r PolitikerIn meine Stimme zu geben ist, wie er/sie zu TTIP/TISA usw. steht. Wie stehen Sie zu diesem immens wichtigen Thema?
Mit freundlichen Grüßen
T. L.
Antwort ausstehend von Karl-Rainer Kopf SPD
Weitere Fragen an Karl-Rainer Kopf
Frage von Jonas R. • 04.03.2011
Antwort von Karl-Rainer Kopf SPD • 10.03.2011
(...) Der Ursprungsentwurf der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU)sah eine Zensur von Inhalten im Netz vor. Die Regelungen, die sodann in der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages berücksichtigt wurden, stellen wieder einmal einen Kompromiss dar. Es soll ein Angebot an Nutzer geben, mit speziellen Filterprogrammen Kinder und Jugendliche zu schützen, aber wie gesagt der Staatsvertrag ist nicht in Kraft getreten. (...)