Karl Lauterbach, MdB
Karl Lauterbach
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Frage von Matias Leão R. •

Frage an Karl Lauterbach von Matias Leão R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dr. Lauterbach!

Jens Spahn hat als designierter Bundesminister für Gesundheit und Soziales in einem auf der waz.de veröffentlichten Interview mit der Funke-Gruppe auch Aussagen bzgl. des Gesundheitsministeriums, Maßstäben des Sozialsystems wie auch dem ALG II getätigt. Hierzu habe ich folgende Verständnisfragen.
Sie haben mit Jens Spahn gemeinsam den Gesundheitsteil des Koalitionsvertrages für die Große Koalition von vor vier Jahren ausgehandelt. Sie stechen hierbei als Mediziner [Dr. med.] und Gesundheitsökonom [M.Sc.] hervor. Jens Spahn als gelernter Bankkaufmann und Politikwissenschaftler [M.A.]. Sie sind beide sehr talentiert und haben ein Gespür für zukünftige Themen.
Jens Spahn ärgert sich über Äußerungen von Sozialdemokraten, dass denen die Maßstäbe des Sozialsystems verrutscht sind. Weiter beschreibt er die Tafeln als solche, die dafür Sorge trügen, dass Lebensmitteln nicht weggeworfen werden würden. Ist dies jedoch nicht der gesetzlichen Verpflichtung zum Haltbarkeitsdatum geschuldet, und sollte diese Kennzeichnung nicht durch ein Verfallsbarkeitsdatum ersetzt werden? Träfe dies bei Wegfall der Tafeln die Betroffenen nicht dennoch erheblich?
Weiter beschreibt Jens Spahn, dass das ALG II nicht Armut bedeute, sondern die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut sei. Wenn dies so wäre, wäre es nicht folgerichtig, die Bemessung für ALG II wie beim Mindestlohn einer unabhängigen Kommission zu übertragen, die von den gleichen Gesellschaftsvertretern getragen wird, wie die Mindestlohnkommission?
Hätte dies nicht den Vorteil, dass eine ALG II Kommission zur Versachlichung einer politischen Diskussion führte, da Sie als Sozialdemokrat konstatieren, dass wenn die Datengrundlage falsch ist, die ALG II Sätze klar erhöht werden müssten. Auch wenn es teuer wäre, da Armut krank mache. Inwieweit sind bei Jens Spahn Maßstäbe verrutscht und welche Auswirkungen kann dies für die ministerielle Verantwortung bedeuten? Inwieweit werden steuerpflichtige Bürger(innen) als natürliche Personen in einer Solidargemeinschaft tatsächlich über Gebühr belastet werden und welchen Beitrag sollten juristische Personen wie AG, GmbH etc. beitragen?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Herzliche Grüße,
Hr. R..

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