Herr Brunner, Sie haben mehrere bezahlte Nebentätigkeiten. Wie wollen Sie da noch optimale Arbeit / Zeit für die Tätigkeit als Abgeordneter aufbringen? Reicht die Entlohnung als Abgeordneter nicht?

Sehr geehrter Herr Helm,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Aufgabe eines Abgeordneten ist ganz klar die Wahrnehmung des Mandates und dies nimmt sehr viel Zeit in Anspruch, sowohl während der Sitzungswochen in Berlin als auch im Wahlkreis. Ich persönlich könnte mir nicht vorstellen, in größerem Umfang Nebentätigkeiten zu haben – ich wüsste überhaupt nicht, wo ich die Zeit dafür hernehmen sollte.

Dennoch ist es in meinen Augen grundsätzlich sinnvoll, dass Abgeordnete Nebentätigkeiten ausüben dürfen. Ansonsten wären viele Berufsbilder nicht mit einem Abgeordnetenmandat vereinbar. Das Abgeordnetenmandat ist ein Mandat auf Zeit und so müssen sich gewählte Abgeordnete z. B. darauf vorbereiten, wieder ins Berufsleben zurückzukehren. Daher ist es in meinen Augen durchaus legitim, wenn ein Rechtsanwalt oder eine Ärztin weiterhin stundenweise tätig bleibt, um den Anschluss an den Beruf nicht zu verlieren. Ebenso gibt es Landwirte im Bundestag, die nicht einfach den Hof aufgeben können. Es ist jedoch sehr wichtig, dass im Bundestag Menschen aus allen möglichen Bereichen unserer Gesellschaft arbeiten. Solange Nebentätigkeiten transparent gemacht werden und es nicht zu Interessenskonflikten zwischen Mandat und Nebentätigkeit kommt, halte ich sie deshalb für zulässig und auch sinnvoll.

Wie Sie auch meiner Homepage  www.karlheinzbrunner.de entnehmen können, stellen sich meine Nebentätigkeiten folgendermaßen dar: Vor meinem Einzug in den Bundestag war ich als freiberuflicher Inkasso-Rechtsdienstleister und Wirtschaftsberater tätig. Seit 2013 nehme ich keine neuen Mandate mehr an, aus alten Mandaten der Vorjahre erhalte ich aber noch unregelmäßig Honorare. Im Schnitt verdiene ich dabei etwa 500 Euro pro Monat, also 6000 Euro im Jahr. Als geschäftsführender Gesellschafter der Illertisser Sonnenschein GmbH liegen meine Einkünfte jährlich zwischen 2500 und 3500 Euro. Mein Lehrauftrag an der Hochschule Biberach umfasst 0,5 Semesterwochenstunden zzgl. Prüfungsleistungen, welche ich weitgehend in Blockseminaren an Samstagen gebe. Hier kommen etwa 1500 Euro im Jahr zusammen. Für meine ehrenamtliche Arbeit im Kreistag Neu-Ulm erhalte ich pro Jahr rund 300 Euro an Sitzungsgeldern plus 1200 Euro Aufwandsentschädigung.

Der insgesamte zeitliche Aufwand all meiner Nebentätigkeiten beläuft sich auf wenige Stunden im Monat. Ich denke, dies ist in einem Rahmen, der mir die Ausübung meines Abgeordnetenmandats ohne Einschränkung ermöglicht. Auf meiner Homepage sowie in den Medien und meinen eigenen Auftritten bei Facebook, Twitter, Youtube und Instagram können Sie verfolgen, was ich als Abgeordneter tue und sich selbst eine Meinung bilden, ob ich meinem Job genug Aufmerksamkeit widme. Einen kleinen Hinweis in dieser Richtung erlaube ich mir: Von den 709 Abgeordneten im Deutschen Bundestag stehe ich auf Platz sechs der häufigsten Redner.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Karl-Heinz Brunner