Frage an Karl-Heinz Brunner von Gabriela K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Brunner,
die so eilig beschlossene FFP2-Maskenpflicht setzt mich zeitlich unter Druck, so dass eine Antwort von Ihrer Seite bis Mittwoch, 20.01.2021 erwartet wird.
Sie werden gebeten folgende Fragen kurz, präzise und auf den Punkt gebracht, zu beantworten:
Nennen Sie hierfür die gesetzliche Grundlage.
Wer erteilt eine verlässliche und kompetente Einweisung, damit aufgrund fehlenden Wissens, wie diese korrekt zu tragen ist, kein körperlicher Schaden genommen wird.
Wer übernimmt die ärztlichen Kosten für eine medizinische Evaluierung, da eine private Krankenversicherung vorliegt? Es darf davon ausgegangen werden, dass ein YouTube Tutorial nicht ausreicht.
Wer übernimmt die Kosten für die Masken?
Senden Sie mir eine eigenhändig unterschriebene Haftungsübernahmeerklärung für den Arztbesuch und evtl. auftretende körperliche Schäden zu.
Bestätigen Sie bitte den Erhalt dieser Email.
Hochachtungsvoll
Gabriela Kalinke
Sehr geehrte Frau Kalinke,
die in Bayern geltende FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel und öffentlichen Nahverkehr ist ein Beschluss auf Landesebene. Dafür bin ich als Bundestagsabgeordneter der falsche Ansprechpartner.
Ich erlaube mir daher nur einen Hinweis: Aufgrund der Kosten für diese Masken haben die BayernSPD und auch ich persönlich öffentlich gefordert, dass das Land diese Masken den Menschen in Bayern möglichst zur Verfügung stellen soll.
Worauf Sie sich in Ihrem Schreiben sonst beziehen, weiß ich wirklich nicht. Vor Allem, was Sie mit einer "eigenhändig unterschriebenen Haftungsübernahmeerklärung" meinen. Aber wirklich ernst scheinen Sie dies ohnehin nicht zu meinen, denn Sie haben mir keinerlei Kontaktdaten genannt.
Abgeordnetenwatch dient nach meiner Auffassung dazu, Bürger*innen eine niedrigschwellige Möglichkeit zu bieten, von Ihren zuständigen Abgeordneten nachvollziehbare Antworten auf fachliche Fragen zu bekommen. Das ist eine gute Sache und da mache ich gerne mit. Für nicht ernst gemeinte Anfragen oder Themen, die nicht in meine Zuständigkeit fallen, fehlen mir das Verständnis und die Zeit. Besonders dann, wenn sie in einem so fragwürdigen Umgangston daher kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Brunner
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