Frage an Karl A. Lamers von Jens C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Clasen,

für Ihre Anfrage zur gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik danke ich Ihnen.

Die Abschaffung der Bundeswehr steht überhaupt nicht zur Diskussion. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen hervorragenden Dienst für uns alle und unser Land: Ob bei der Landes- und Bündnisverteidigung gemeinsam mit unseren Partnern in EU und NATO, bei der humanitären Not- und Katastrophenhilfe oder im Rahmen der gegenwärtigen Corona-Krise - um nur einige Beispiele zu nennen. Die Bundeswehr ist und bleibt ein absolut unverzichtbarer Bestandteil unserer Sicherheitspolitik.

In ihrem Grundsatzprogramm „Unser Europa sichert Frieden“ vom 25. März 2019 bekennen sich CDU und CSU gemeinsam dazu, den Weg zu einer Europäischen Armee gehen zu wollen. Europa muss sich angesichts zahlreicher Bedrohungen unserer Sicherheit selbst verteidigen können. Wir wollen deshalb einen Europäischen Verteidigungsfonds, eine Europäische Eingreiftruppe und bis 2030 gemeinsame europäische Streitkräfte erreichen. Wir werden gemeinsame Rüstungsprojekte und Rüstungsbeschaffung fördern, die Zahl unterschiedlicher Waffensysteme verringern. Gegen Internet-Bedrohungen bauen wir zudem eine gemeinsame Cyber-Brigade auf. Dieses Ziel gemeinsamer Friedenssicherung und Friedensschaffung stellt eine große Herausforderung dar, denn es erfordert eine gemeinsame "Sicherheitskultur" mit unseren europäischen Partnern. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Aber ihn zu gehen lohnt sich – für die Sicherheit Deutschlands und Europas.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. h. c. Dr. Karl A. Lamers MdB