Frage an Karl A. Lamers von Eckhard H. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Heine,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Bundeswehr. Bitte entschuldigen Sie, dass ich Ihre Fragen erst heute beantworte.

Die Aussetzung der Wehrpflicht erfolgte seinerzeit auf Basis der Neubewertung der sicherheitspolitischen Lage durch das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). In Anbetracht der sich nach dem Ende des Kalten Krieges deutlich veränderten Rahmenbedingungen kam das BMVg zu dem Schluss, dass der Einzug weiterer Wehrpflichtiger sicherheitspolitisch nicht länger geboten war.

Mit der Wandlung der Bundeswehr hin zu einer Armee im Einsatz wurde eine umfangreiche Reform der Streitkräfte angestoßen. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht wurde die Bundeswehr auf ihre neuen Aufgaben hin ausgerichtet. Dabei wurde auch die verstärkte Kooperation mit Partnern in EU und NATO berücksichtigt, die sich in den Konzepten „Pooling&Sharing“ sowie „Smart Defence“ widerspiegelt.

Mit Aussetzung der Wehrpflicht hat sich die Bundeswehr zu einem Arbeitgeber gewandelt, der ausschließlich auf dem freien Markt um seine Beschäftigten wirbt. Mit dem Attraktivitätsprogramm verfolgt die Bundesregierung das Ziel, die Voraussetzungen zu schaffen, dass auch weiterhin genügend Freiwillige und qualifizierte Beschäftigte für die Bundeswehr gewonnen werden können. Aus demographischen Gründen wird der Personenkreis, der für die Bundeswehr in Frage kommt, in Zukunft noch weiter sinken.

Es geht also darum, aus einer sich verkleinernden Zahl von jungen Menschen, die für die Bundeswehr, aber auch für die Privatwirtschaft geeignet sind und für beide Sparten von großem Interesse wären, möglichst viele für die Bundeswehr zu gewinnen. Das ist nicht leicht, weil die Privatwirtschaft nicht in dem Maße in die Privatsphäre von jungen Menschen eingreift wie die Bundeswehr (Uniformpflicht, Kasernenunterbringung usw.).

Deshalb müssen wir die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr steigern, damit wir bei der Rekrutierung von Freiwilligen gegenüber dem Personalbedarf der Privatwirtschaft nicht ins Hintertreffen geraten. Aus diesem Grund ist die Attraktivitätsoffensive von Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB wichtig und wird der Bundeswehr dabei helfen, auf dem Arbeitsmarkt das benötigte Personal gewinnen zu können.

Des Weiteren erkundigen Sie sich nach der Ausrüstung der Bundeswehr. Ich kann Ihnen versichern, dass die Sicherheit unserer Soldaten absolute Priorität hat. Die Ausrüstung ist - und dafür sind wir im Verteidigungsausschuss auch zuständig - grundsätzlich geeignet, damit die Soldaten in Einsätzen gut bestehen können. Diese Einschätzung wird durch die Erfahrungen in Afghanistan bestätigt.

Freilich bleiben immer auch einige Mängel, die nicht so schnell behoben werden können. Dies betrifft die Hubschrauber, die nicht von heute auf morgen umgerüstet werden können. Einige der in Afghanistan eingesetzten Typen benötigten größere Anpassungsentwicklungen, die sehr viel Zeit in Anspruch nahmen. Aus den in Afghanistan gemachten Erfahrungen wird man jedoch im Hinblick auf Einsatzgebiete in anderen Weltregionen (z.B. Afrika) in jedem Fall lernen und Konsequenzen ziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karl A. Lamers