Frage an Karl A. Lamers von Michael M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre Frage vom 19. Mai zur Kostenübernahme beim Rückbau von Atomkraftwerken.

Im Zusammenhang mit der von der Union im Jahr 2011 eingeleiteten Energiewende werden in den kommenden Jahren nach und nach die noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke in unserem Land abgeschaltet und anschließend demontiert. Die Kosten dieses Rückbaus tragen vertragsgemäß die Betreiber, die zu diesem Zweck Rückstellungen in Milliardenhöhe vorgenommen haben.

Aus Sicht der Union – und das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auch deutlich gemacht – steht der Grundsatz, dass das Risiko für den Rückbau der Meiler und die Lagerung des Materials bei den betreibenden Energieunternehmen liegt. Der Bund wird die Unternehmen nicht einfach aus der Haftung entlassen und dem Steuerzahler die Risiken aufbürden.

Gleichzeitig hat die Bundesregierung angekündigt, mit den Kraftwerksbetreibern Gespräche über die detaillierte Umsetzung des Rückbaus von Atomkraftwerken zu führen. Dieser Dialog ist wichtig, um einen verlässlichen Plan für diesen wichtigen Schritt der Energiewende zu entwickeln und dabei auch die betriebswirtschaftliche Gesamtsituation der Unternehmen zu berücksichtigen. Selbst prominente Politiker von Bündnis 90/Die Grünen haben darauf hingewiesen, dass die Insolvenz eines Betreibers ein großes Risiko für die Steuerzahler darstellen würde – von den Arbeitsplätzen, die verloren gingen, ganz zu schweigen.

Daher ist es wichtig, sich ein Bild über die Lage der betroffenen Firmen zu machen und eine gemeinsame Lösung zu finden, die die Unternehmen nicht aus der Verantwortung entlässt und gleichzeitig die Finanzierung des Rückbaus garantiert. Hierzu sind Gespräche mit den Betreibern der Kraftwerke aus meiner Sicht ein logischer und notwendiger Schritt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Karl A. Lamers