Frage an Karl A. Lamers von Jürgen P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Lammers,
trotz dem dramatischen Abbau der Personalstärke der Bundeswehr hat diese immer mehr Auslandseinsätze zu leisten, darunter auch so überflüssige wie in der Türkei. Finden Sie es richtig, daß der Dienstherr der Bundeswehr obendrein "seine" überbelasteten Soldaten auch noch verunglimpft?? Seit der (gesetzwidrigen) Abschaffung der Wehrpflicht -daß ist die Tatsache- ist das Ansehen der Bundeswehr, deren Soldaten ja ihr Leben für "Deutschland" aufs Spiel weiter gesunken. Als ehemaliger Budeswehrsoldat bin ich über diesen Dienstherren zutiefst erschüttert.
Sollte sich der zuständige Minister nicht für seine Beschimpfung (Kritik kann man dazu ja wohl nicht mehr sagen) öffentlich entschuldigen ? Werden Sie eine solche Forderung stellen, oder wie ist Ihre Reaktion auf diesen unwürdigen Vorfall?
Sehr geehrter Herr Peeck,
vielen Dank für Ihr Schreiben zu den Äußerungen des Bundesverteidigungsministers Dr. Thomas de Maizière sowie zu dem Auslandseinsatz der Bundeswehr in der Türkei.
Zunächst möchte ich Ihnen an dieser Stelle mitteilen, dass sich der Bundesminister der Verteidigung zu seinem Interview zwischenzeitlich selbst geäußert hat. Das sollten wir zur Kenntnis nehmen.
Bei den Aussagen des Bundesministers ging es um das Ansehen der Bundeswehr und der Soldaten in der Öffentlichkeit. Der Verteidigungsminister legte dar, dass das Ansehen der Bundeswehr auch nach Aussetzung der Wehrpflicht nicht gesunken, sondern weiter angestiegen sei. Es stehe außer Frage, dass die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft schon längst erfolgreich stattgefunden habe. Dennoch ließe sich beobachten, dass viele Soldaten einen Mangel an öffentlicher Anerkennung beklagten, da viele von ihnen in Afghanistan einen Einsatz unter Gefahr für Leib und Leben geleistet hätten. Diesem Einsatz würde aber - so die eigene Einschätzung der Soldaten - nicht der gebührende Respekt erwiesen.
Verteidigungsminister de Maizière wollte mit seiner Äußerung lediglich verdeutlichen, dass heutzutage ein „freundliches Interesse“ an der Bundeswehr von Seiten der Gesellschaft vorherrsche – in Bezug auf das „freundliche Desinteresse“, welches der frühere Bundespräsident Horst Köhler vor einigen Jahren noch konstatierte. Ich bin mir sicher, dass unsere Soldaten Anerkennung durch Leistung erfahren.
Der Einsatz deutscher Flugabwehr-Kräfte in der Türkei stellt meines Erachtens eine sehr wichtige Maßnahme dar und entspricht einem NATO-Beschluss, dem eine Risikobewertung vorausgegangen ist. Da es im Bündnis nur ganz wenige Staaten gibt, die - wie Deutschland - über eine effektive Flug- und Raketenabwehr verfügen, war es zwingend notwendig, dass Deutschland einen Beitrag zu diesem NATO-Einsatz in der Türkei leistet. Dies ist ein Beispiel für Lastenteilung und Vertragstreue im Bündnis.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dr. Karl A. Lamers MdB
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