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Karl A. Lamers
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Frage von Kai F. •

Frage an Karl A. Lamers von Kai F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Lamers,

ich zitiere aus Ihrem Beitrag im Mannheimer Morgen am 08.04.2010. Die Frage war was sie vom Einsatz des Leopard 2 in Afghanistan halten. Ihr Anwort war:

Lamers: Nichts. Das Gelände in Afghanistan ist für diese Waffe, die in der Fläche operiert, nicht geeignet. Der Einsatz von Leopard 2 würde zu schweren Verlusten in der Zivilbevölkerung führen, weil diese Panzer nicht zielgenau operieren können. Gerade nach den tragischen Ereignissen von Kundus wäre das verheerend. Unser Ziel ist es doch, in Afghanistan die Terroristen kampfunfähig zu machen. Die Zivilbevölkerung muss dabei so weit wie möglich verschont werden.

Bitte wählen Sie Antwort a) oder b) als Antwort auf folgendes, realistisches Scenario aus:

Stoßtrupp Bw wird angegriffen, Feuer wird aus einem Häuserkomplex eröffnet, es ist hinreichend wahrscheinlich, dass sich in dem Haus auch Zivilisten befinden.

a) Das Feuer wird aus Handfeuerwaffen erwidert. Die Wirkung ist gering, der Befehl lautet daher eigene Opfer bergen und Rückzug.

b) Das Feuer wird mit den dazu entwickelten Waffen erwidert (Granatwerfer, Artillerie, Panzerfaust, Maschinenkanone), Ziel wird zerstört bzw. gegnerisches Feuer niedergekämpft, Position des Gegner eingenommen. Eigene Opfer, Opfer unter den Zivilisten und Gegner werden versorgt.

Vielen Dank für Ihre Wahl.

Zum Thema Kundus und tragisch hätte ich auch noch eine Frage:

Ab welchem ZIvilisten-Taliban-Verhältnis wäre der Angriff für sie nicht mehr tragisch, sondern gerechtfertigt gewesen?

Es gab rund 140 Tote (wieviel davon Taliban-Kämpfer waren ist strittig). Wieviele hätten davon maximal Zivilisten sein dürfen, um einen deutschen Soldanten zu retten?

a) maximal 100 Zivilisten
b) maximal 10 Zivilisten
c) Es hätte höchsten ein Zivilist sterben dürfen.
d) Auf Grund dem Selbstverständnis der deutschen Politik ist es besser wenn deutsche Soldaten sterben, statt Zivilisten.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Frank,

vielen Dank für ihre Frage zu der aktuellen Situation in Afghanistan.

Bei dem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt in Afghanistan handelt es sich um einen gefährlichen Einsatz, der jedoch für die deutsche Sicherheit unabdingbar ist. Von Afghanistan darf nie wieder Terror exportiert werden und daher ist es eminent wichtig, dass Deutschland seinen Beitrag leistet.

Es ist unsere politische Absicht, bei militärischen Operationen in Afghanistan die zivile Bevölkerung so wenig wie möglich in Mitleidenschaft zu ziehen. Andererseits müssen sich jedoch unsere Soldatinnen und Soldaten gegen terroristische Angriffe schützen. Die asymmetrische Kampfführung der Taliban verletzt die humanitären Normen des Völkerrechts und nimmt auf die Zivilbevölkerung keine Rücksicht. Das erschwert den Auftrag an unsere Soldaten, für Stabilität und Sicherheit zu sorgen und gleichzeitig terroristische Aktivitäten der Taliban zu bekämpfen.

Trotz einiger Rückschläge hat die vom UN-Sicherheitsrat mandatierte Mission bisher auch viele Fortschritte in Bereichen wie dem Wiederaufbau der Infrastruktur und der Staatsorgane sowie einer funktionierenden Justiz, dem Wiederaufbau von Schulen, dem Ausbau des Gesundheitswesens und der Gleichberechtigung der Frauen erbracht. Dies zeigt wie wichtig der Einsatz der Bundeswehr auch für die afghanische Zivilbevölkerung ist.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Karl A. Lamers MdB