Frage an Karl A. Lamers von Knut S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schaffert,

herzlichen Dank für Ihre Fragen, die mich über die Internetseite www.kandidatenwatch.de erreicht haben.

Da Ihre drei Fragen alle das Thema Kündigungsschutz betreffen und miteinander in Zusammenhang stehen, werde ich Sie auch zusammen beantworten.

Kündigungsschutz wird in Deutschland nicht nur durch die Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes gewährleistet. Es gibt gesetzliche und tarifliche Unkündbarkeit, es gibt gesetzliche Fristen, es gibt das Verbot sittenwidriger Kündigungen und es gibt Sonderrechte, z.B. für Behinderte, Schwangere und auch Betriebsräte.

Die Union tritt dafür ein, den Kündigungsschutz in Zukunft zu flexibilisieren, um für mehr Beschäftigung zu sorgen. Für bestehende Arbeitsverhältnisse soll der Kündigungsschutz bleiben wie er ist. Für denjenigen, der Arbeit hat, ändert sich also nichts.
Um den Menschen, die Arbeit suchen, bessere Chancen bieten zu können, soll der Kündigungsschutz für Neueinstellungen in Betrieben bis zu 20 Beschäftigte ausgesetzt werden, in anderen Betrieben erst nach zwei Jahren wirksam werden.
Denn: Sozial ist, was Arbeit schafft. Die Bereitschaft von Betrieben, Neueinstellungen zu tätigen, wird durch diese Regelungen wesentlich erhöht werden.

Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass Arbeitnehmern und Arbeitgebern die Möglichkeit eingeräumt wird, im Arbeitsvertrag bei Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage eine Abfindung, deren Mindesthöhe gesetzlich festgelegt wird, zu vereinbaren.

Diese Maßnahmen bewirken, dass insbesondere kleinere Betriebe eher bereit sein werden, bei Auftragsspitzen neue Kräfte einzustellen, statt in größerem Ausmaß Überstunden anzuordnen .

In der Hoffn ung Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen

Dr. Karl A.Lamers MdB