Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort von Karina Fissmann SPD • 27.09.2023
Sehr geehrter Herr. A.,
wir haben 2010 einen Änderungsantrag in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht, in dem wir ein Quorum von 15 Prozent vorgesehen haben:
fda30416-cf7c-46db-a05c-16ac119ce62c.TIF (hessen.de)
Mit freundlichen Grüßen
Karina Fissmann
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Weitere Fragen an Karina Fissmann
Frage von Nico B. • 04.11.2024
Antwort von Karina Fissmann SPD • 13.11.2024
Unter den Bundesländern gehört Hessen mit einem Flächenanteil von 16,5 Prozent zu den Spitzenreitern beim Ökolandbau.
Frage von Dennis L. • 18.10.2023
Antwort von Karina Fissmann SPD • 18.10.2023
Ja!
Frage von Manfred B. • 17.08.2023
Antwort von Karina Fissmann SPD • 17.08.2023
Momentan wird auf Bundesebene von Innenministerin Faeser ein Verbotsverfahren geprüft. Das begrüße ich.
Frage von Horst E. • 22.06.2023
Antwort von Karina Fissmann SPD • 23.06.2023
Vielmehr sollte man für Wandertage, wie Ihr Verein sie regelmäßig durchführt, werben, um noch mehr Menschen zur Bewegung zu animieren.