Frage an Karin Müller von Rüdiger G. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Gruhle,

vielen Dank für ihre Frage. In Hessen wird derzeit von ca. 400 potentiell gewaltbereiten Salafisten ausgegangen. Wie viele davon Rückkehrer sind, kann ich ihnen leider nicht gesichert beantworten. Die Fachmeinungen darüber, ob Rückkehrer als besonders gefährlich eingestuft werden, oder als gescheitert gelten, gehen allerdings auseinander. Auch in der Ursachenanalyse gibt es noch kein einheitliches Bild, auffällig ist die relativ hohe Zahl von Frauen und Konvertiten.

Hessen versucht mit umfassenden Präventionsmaßnahmen die Gefahr des gewaltbereiten Salafismus zu minimieren. Das Programm Violence Prevention Network ( www.violence-prevention-network.de ) arbeitet in Hessen sehr erfolgreich.

Beratungsstelle Hessen - Religiöse Toleranz statt Extremismus
Die Beratungsstelle Hessen von Violence Prevention Network wendet sich an Jugendliche, Eltern und Fachpersonal mit Fragen im Themenfeld Extremismus. Sie bietet Maßnahmen der Prävention, Intervention und Deradikalisierung als Antwort auf die allgemeine Hilflosigkeit im Umgang mit religiös begründetem Extremismus an. Die Beratungsstelle fördert die Stärkung der Toleranz von unterschiedlichen Weltsichten sowie die Früherkennung, Vermeidung und Umkehr von Radikalisierungsprozessen. Die Intervention bei beginnenden Radikalisierungsprozessen und die zielgerichtete Deradikalisierungsarbeit setzen dort an, wo Menschen einen Ausweg aus extremistischen Ideologien suchen.

Einer der Arbeitsschwerpunkte des hessischen Ansatzes liegt im Bereich der frühzeitigen Information und Wissenserweiterung für Jugendliche über interreligiöse und interkulturelle Zusammenhänge sowie den Umgang mit interreligiösen Konflikten. Interreligiöse Kommunikation ermöglicht ein Grundverständnis, das humanistische Grundprinzipien wie Demokratie, Gewaltfreiheit, Menschenrechte und Toleranz nicht ablehnt, sondern vielmehr diese Werte auch in der eigenen Religion findet. Zugleich verhindert sie Extremismus und Radikalisierungen.

Auch in den hessischen Justizvollzugsanstalten wird verstärkt auf die Problematik eingegangen, nicht nur die Mittel für muslimische Seelsorge wurden verstärkt, sondern VPN berät auch in den Vollzugsanstalten.

Ihre Frage nach der Sicherungsverwahrung lässt sich pauschal nicht beantworten, das entscheiden Gerichte nach der Schwere der Tat, Sicherungsverwahrung als Maßnahme für potentielle Täter ohne konkrete Tat und Nachweis wird mit Sicherheit nicht angeordnet.

Freundliche Grüße
Karin Müller