Frage an Karin Maag von Hans S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Summa,

für Ihre Nachricht vom 08.11.2020 danke ich Ihnen.

Vorab: die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt aus Gründen des Gesundheitsschutzes vor allem bei Heranwachsenden eine Legalisierung der Verwendung, Herstellung und des Exports/Imports von Drogen inklusive Cannabis als Genussmittel sowie das Absehen von Strafverfolgung bei geringen Mengen ab. Auf die Gesundheitsgefahren insbesondere auch für Heranwachsenden haben uns zahlreiche Sachverständige in den Anhörungen zu entsprechenden Anträgen hingewiesen. So zeigt die Forschung, dass ein regelmäßiger Cannabiskonsum die Hirnleistung und das Gedächtnis verschlechtern kann. Abhängig vom Konsumverhalten entstehen zum Teil erhebliche Beeinträchtigungen bei Aufmerksamkeit und Denkleistung. Cannabis ist zudem ein Risikofaktor für schwere psychische Erkrankungen, vor allem Psychosen, sowie für Angststörungen und Depressionen.

Wir verfolgen mit unserer Drogenpolitik einen ausgewogenen Ansatz zur Prävention, Beratung und Behandlung sowie der Bekämpfung von Drogenkriminalität. Die Weltgesundheitsorganisation hat diesbezüglich im Februar 2019 klargestellt, dass Cannabis weiterhin unter das UN-Suchtübereinkommen von 1961 fällt und sich dessen Verwendung ausschließlich auf medizinische und wissenschaftliche Zwecke beschränken solle.

Häufig begegnet uns die Annahme, eine Legalisierung von Cannabis führe dazu, dass der Schwarzmarkt verschwinde und der organisierten Kriminalität somit eine wesentliche Finanzierungsgrundlage entzogen werde. Hier sollte uns allerdings das Beispiel Kanada zu denken geben: In Kanada ist der Handel mit Cannabis legalisiert worden. Laut kanadischem Statistikamt kaufen mehr als zwei Drittel der Konsumenten die Droge allerdings weiterhin auf dem Schwarzmarkt. Der Grund: Der Schwarzmarkt passt sich den legalen Konkurrenzangeboten an. Die Schwarzmarktpreise sind seit der Legalisierung unter das Niveau des legalen Verkaufs gesunken, bei gleichzeitigem Anstieg des Wirkstoffgehalts. Auch Jugendliche versorgen sich weiterhin auf dem Schwarzmarkt. Eine Legalisierung ginge also eindeutig nicht automatisch mit dem Verschwinden des Schwarzmarkthandels einher.

Zu einem weiteren interessanten Ergebnis kommt eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages (November 2019) mit dem Titel: „Legalisierung von Cannabis/Auswirkungen auf die Zahl der Konsumenten in ausgewählten Ländern“. So stellt diese fest, dass sich im ersten Quartal nach der Legalisierung von Cannabis in Kanada die Zahl der Erstkonsumenten sogar fast verdoppelt hat.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Maag