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SPD
• 18.11.2008

(...) Beschäftigungen mit einem monatlichen Arbeitsentgelt in der sich anschließenden Gleitzone von 400,01 EUR bis 800,00 EUR sind zwar versicherungspflichtig, allerdings hat der Arbeitnehmer nur einen reduzierten Beitragsanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu zahlen. Der Arbeitgeberbeitrag bleibt unverändert. (...)

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SPD
• 13.11.2008

(...) zu Beginn der schwarz-roten Koalition, haben wir uns auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt, der für diese Legislaturperiode für beide Vertragspartner bindend ist. Keiner der beiden Koalitionäre kann alleine einen Gesetzentwurf ohne Zustimmung des anderen einbringen. (...)

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SPD
• 18.09.2008

(...) Zu den sauberen Energien zähle ich die regenerativen oder auch nachhaltig genannten Energiequellen wie etwa Windkraft oder Photovoltaik (Solarenergie). Diese Erneuerbaren Energien müssen wir fördern und unterstützen, um in Zukunft wirklichen Klimaschutz zu erreichen. (...)

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