Frage von Jörg W. • 16.09.2013
Antwort ausstehend von Karin Binder DIE LINKE
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Tatsächlich ist hierzulande der soziale Zusammenhalt mehr bedroht denn je. Allen voran will Bundeskanzlerin Angela Merkel eine "marktkonforme Demokratie". (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema E-Zigarette. DIE LINKE spricht sich dafür aus, dass E-Zigaretten auf dem Markt verfügbar bleiben. Wir halten es aber für sinnvoll, dass die Regelungen zum Jugendschutz, Deklarationspflichten, Zulassungspflicht von Zusatzstoffen, zum Werbeverbot etc. (...)
(...) in dem "Generationen-Manifest", auf das Sie verweisen, werden dringend anstehende Herausforderungen angesprochen. Ich teile die Sorge, dass viele dieser Themen halbherzig angegangen werden. (...)