Karin Binder

(...) in der Sitzung des Bundestags-Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 19.9.2007 war Professor Mettenleitner vom Friedrich-Löffler-Institut (FLI) zu Gast und hat direkt über die Forschungsergebnisse des FLI berichtet. Das FLI hat demnach den holländischen Impfstoff bei Hühnern eingesetzt und diese geimpften Tiere dann einer Infektion mit H5N1 ausgesetzt. Leider war das Ergebnis, dass die Tiere trotz Impfung erkrankten und vor allem weiter Virusausscheider waren. (...)

(...) Ich halte die IHK im Grundsatz für eine sinnvolle, öffentlich-rechtlich organisierte Selbstverwaltung, die allerdings wegen der gravierenden Probleme und Mängel unbedingt und dringend reformiert werden muss. Meine Fraktion DIE LINKE. (...)

(...) Ich bin mit meiner Fraktion der Meinung, dass Unterhaltspflichten zwischen Erwachsenen, die nicht zivilrechtlich gelten, auch im Bereich der Sozialgesetzgebung (wieder) abgeschafft werden müssen. Das betrifft den Bereich Elternunterhalt, aber zum Beispiel auch den Bereich der nicht-ehelichen oder nicht-verpartneten Wohngemeinschaften, die "dank" der rot-grünen Hartz IV-Gesetzgebung gezwungen werden, füreinander aufzukommen. (...)

(...) Wir sehen die Probleme und gravierenden Fehlentwicklungen bei der IHK und sind - auch vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2001 - zu dem Schluss gekommen, dass gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Denn wir halten die IHK im Grundsatz für eine sinnvolle, öffentlich-rechtlich organisierte Selbstverwaltung, die allerdings unbedingt und dringend reformiert werden muss. (...)

(...) Leider gibt es noch keinen wirksamen und kriteriengerechten Impfstoff gegen die Vogelgrippe. Dabei wäre es aus unserer Sicht durchaus gerechtfertigt in der Impfstrategie nach dem holländischen Modell zwischen kleinen und großen Tierhaltungsbeständen und Betrieben zu unterscheiden. (...)

(...) Dabei zeigte sich, dass besonders für Hühner keine ausreichende Schutzwirkung erzielt wird. Auch in Holland ist meines Wissens die Impfung bereits wieder eingestellt worden. (...)