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Kamran Salimi
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Paul V. •

Würden Sie sich im Bundestag für die Einführung eines Wahlrechts mit Ersatzstimme einsetzen, damit Stimmen für kleine Parteien nicht länger an der 5%-Hürde verfallen?

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schwierige Frage Hr. V., die sie natürlich als Bundesvorsitzender der Partei Liberale Demokraten nicht ganz ohne Hintergedanken stellen ;- ) 
Aus einem theoretischen Grundsatz heraus hätte ich Sympathien für den Vorschlag - allerdings mit Blick auf die Länder, in denen diese "Hürde" nicht gilt, zeigt sich das es in der Praxis zunehmend schwierig wird Mehrheiten zu generieren. Von daher stellt sich mir die Frage, ob es tatsächlich nicht besser wäre, den demokratischen Diskurs nicht eher in bestehende Parteien zu tragen und diese damit breiter aufzustellen - als immer mehr Klein- und Kleinstparteien zu gründen - die in der Wirkungsentfaltung wenig bis gar nichts erreichen - zumal die politischen Unterschiede oft gar nicht so groß sind. 

Zusätzlich bin ich überzeugt, dass Politik in einer Gesellschaft nicht "nur" im Parlament stattfindet, sondern im bürgerlichen Engagement auch außerhalb funktioniert. D.h. - je länger ich darüber nachdenke, komme ich zu dem Ergebnis, dass ich primär erstmal nichts an der bestehenden Hürde ändern würde.